Heinzlmaier: „Ich vertraue nicht in die Unabhängigkeit der Justiz“

Während Jus-Student Lucas Amann betonte, dass die enorme Aktenmenge und die komplexen Ermittlungen eine öffentliche Beurteilung des Falls Kurz kaum zulassen, ging Bernhard Heinzelmaier einen Schritt weiter. Er sprach von einer „politisierten Justiz“, die in Österreich längst keine vollständige Unabhängigkeit mehr garantiere. Der Jugendforscher verwies auf eigene Erfahrungen vor Gericht und zeichnete ein ernüchterndes Bild eines Systems, das sich, wie er sagt, „in Beutegemeinschaften aufgeteilt“ habe.

Heinzlmaier ordnete auch den Kurz-Prozess selbst kritisch ein: Vier Jahre Ermittlungen, dutzende Zeugen, zehntausende Seiten an Akten – und am Ende ein Freispruch. Er sprach von einer Justiz, die sich in Fällen prominenter Personen dem Druck der medialen Vorverurteilung kaum entziehen könne: „Wenn man jahrelang auf einem Menschen herumtrampelt, wird es auch für Richter schwierig, völlig unbeeinflusst zu urteilen.“ Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz macht der Jugendforscher sowohl der Justiz, als bestimmten Medien schwere Vorwürfe.

Doch seine Kritik kommt nicht von ungefähr. Heinzlmaier hat selbst erlebt, wie politische Netzwerke und ideologische Lager innerhalb der Justiz wirken können. Welche persönlichen Erfahrungen ihn zu diesem ernüchternden Befund gebracht haben – und warum er sagt, das System könne gar nicht unabhängig sein – sehen Sie hier: