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In exxpress live wurde am Montag kontrovers über Migration, Islam und politische Verantwortung diskutiert – mit dabei: Eva Schütz und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer. Im Zentrum standen ein alter Sager des Bundespräsidenten und die Frage, ob die SPÖ ihre Asylpolitik tatsächlich neu ausrichtet.

Ein Satz aus der Vergangenheit – und seine Wirkung heute

Ein fast zehn Jahre alter Ausspruch des Bundespräsidenten sorgt plötzlich international für Aufsehen. In der Sendung wurde deutlich, warum diese Aussage heute anders wirkt als 2017. Ralph Schöllhammer ordnete den Satz als Ausdruck einer damaligen politischen Naivität ein. Was einst als moralisches Signal gedacht war, werde heute als Symbol eines grundlegenden Fehleinschätzens wahrgenommen.

Schöllhammer betonte, dass Toleranz dort ende, wo politische Eliten beginnen, gesellschaftliche Konflikte zu beschönigen. Migration sei nicht nur eine Frage der Offenheit, sondern auch der Werteordnung. Eva Schütz ergänzte, dass sich die gesellschaftliche Stimmung spürbar verändert habe – nicht aus Ideologie, sondern aus konkreten Erfahrungen der letzten Jahre.

SPÖ zwischen Umfragedruck und Glaubwürdigkeitsproblem

Der zweite große Block drehte sich um die SPÖ. Die Partei spricht von einem härteren Kurs in der Asyl- und Migrationspolitik, doch in der Runde wurde angezweifelt, ob dahinter mehr als neue Worte stecken. Schöllhammer sprach von einer Anpassung an schlechte Umfragewerte, nicht von einem echten Richtungswechsel.

Eva Schütz verwies auf den innerparteilichen Widerspruch: Während einzelne Landespolitiker schärfere Töne anschlagen, bleibe die Linie auf Bundesebene unklar. Das Problem sei weniger der Mangel an Ankündigungen als das Fehlen konsequenter Umsetzung. Die Diskussion machte deutlich, warum viele Wähler den Kurswechsel skeptisch sehen.

Sie haben die Sendung verpasst? Kein Problem – hier geht’s zur ganzen Sendung: