Beamte aus dem US-Bundesstaat Nevada fahren direkt auf eine von Klimaprotestlern errichtete Blockade einer Straße zu, die zum “Burning Man”-Festival führt. Ein Polizist zieht sofort die Waffe, greift die Demonstranten an und droht zu schießen – ein Video des Einsatzes auf der Social-Media-Plattform X (früher Twitter) hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt (eXXpress berichtete).

Nun hat auch die Wiener Polizei darauf reagiert: “Wir werden gerade besonders oft aufgefordert, uns ein Beispiel an der Polizei in Nevada zu nehmen”, heißt es ebenfalls auf X. Und weiter: “Das einzig nachahmenswerte in dem Video aus Nevada sind die Uniform-Shorts der Polizisten. In einem kurzen Erklärstück zeigen wir den Umgang mit Versammlungen in Österreich”.

Die Erklärung der Polizei:

“Das Recht, sich friedlich zu versammeln, ist in einem demokratischen Rechtsstaat enorm wichtig und besonders geschützt. Entgegen landläufiger Meinung genehmigt die Polizei Demonstrationen nicht, sondern prüft lediglich, ob Untersagungsgründe vorliegen, zum Beispiel nach dem Strafgesetz oder wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Nimmt eine Versammlung einen Charakter an, der unverhältnismäßig stark in die öffentliche Ordnung eingreift, prüft ein rechtskundiger Vertreter der LPD, ob Gründe zur Auflösung vorliegen”, erklärt die Polizei.