GETTYIMAGES/SOPA Images

Liebich war im Juli 2023 – damals noch als Sven Liebich – vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung dagegen scheiterte, ebenso wie später die Revision. Das Urteil ist rechtskräftig.

Geschlecht ausschlaggebend

Nun hat die Staatsanwaltschaft Halle Liebich zur Vollstreckung der Strafe in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz geladen. Ausschlaggebend dafür sei Liebichs Wohnort, der in Sachsen liege, erklärte ein Sprecher. Für die Entscheidung, ob Männer- oder Frauengefängnis, sei zunächst das eingetragene Geschlecht maßgeblich. Das weitere Vorgehen obliege der JVA.

Auf X veröffentlichte Liebich den Brief der Justizvollzugsanstalt, kommentierte: „Es handelt sich um ein hochpolitisches Verfahren mit weitreichender Bedeutung für Menschenrechte, Meinungsfreiheit und den Umgang mit unliebsamer Kunst.“

Ein genaues Datum für den Haftantritt wurde nicht genannt. In der Regel müssten sich die Betroffenen binnen zwei Wochen vorstellen, hieß es.

Dieser Artikel erschien zuerst bei unserem Partnerportal NiUS.