Radikale Linke missbrauchen Demonstrationsrecht
Brutale Ausschreitungen bei Protesten gegen die AfD-Jugend: Wo endet das Demonstrationsrecht, und wo beginnt die Gewalt?
In exxpress live wurde heute über die zunehmende Gewalt von Antifa-Demonstrationen diskutiert – mit dabei: Chefredakteurin des Magazins Libratus Gudula Walterskirchen und Unternehmensberater Gerald Zmuegg.
Antifa als radikale Bedrohung?
Gerald Zmuegg warf einen kritischen Blick auf die Antifa-Gruppierungen, die nicht nur mit verbalen Angriffen, sondern auch mit gezielten Gewaltakten in Erscheinung treten. „Es geht nicht mehr um Protest, sondern um die Entmenschlichung des Gegners. Hier werden demokratische Prinzipien mit Füßen getreten“, so Zmuegg. Die gezielte Gewalt bei Antifa-Demonstrationen, die meist durch Vermummung und strategische Planung gekennzeichnet ist, war ein zentrales Thema der Diskussion. Gudula Walterskirchen ergänzte, dass diese Tendenzen die Gesellschaft zunehmend in zwei Extreme spalten und das Vertrauen in die Demokratie gefährden. „Wir müssen uns fragen, ob das wirklich noch mit dem ursprünglichen Ideal des Protestes zu tun hat oder ob hier etwas viel Gefährlicheres im Spiel ist“, sagte sie.
Zunehmende Radikalität in der Sprache
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Die Debatte drehte sich auch um die sprachliche Radikalität, die sowohl in den politischen Gremien als auch bei Demonstrationen zu finden ist. Walterskirchen kritisierte, dass solche Tendenzen die Grundlage des politischen Dialogs zerstören: „Die Sprache wird so extrem, dass sie die eigentliche politische Diskussion erstickt. Wir gehen auf eine Situation zu, in der gewaltsame Auseinandersetzungen die Norm werden, anstatt konstruktiver Austausch.“ Zmuegg stimmte zu und fügte hinzu, dass „radikale Sprache oft als ein erstes Zeichen für gewalttätige Tendenzen zu werten ist.“
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