Im Bild: Josef Schellhorn.IMAGO/SEPA.Media

Neben Brot, Eiern, Butter, Mehl, Speisesalz und Milch werden u.a. diverse heimische Gemüsesorten wie Paradeiser, Gurken, Erbsen und Karotten sowie Steinobst wie Marillen, weiters Äpfel und Birnen sowie Nudeln und Reis ab Juli einem begünstigten Steuersatz von 4,9 Prozent unterliegen. Bisher lag er bei zehn Prozent.

Die Mehrwertsteuer-Senkung geht auf einen Beschluss der Regierungsklausur Mitte Jänner zurück. Wenige Tage danach hatte das Finanzministerium eine Liste an Produkten veröffentlicht, mit der man im festgelegten Kostenrahmen von 400 Millionen pro Jahr bleibt. Die Koalitionspartner ÖVP und NEOS sahen daraufhin jedoch noch Diskussionsbedarf. So wurde etwa erwogen, ob nicht auch Fleisch zu den Grundnahrungsmitteln zählt.

Fleisch aus budgetären Gründen nicht auf die Liste

Dass es weiter nicht auf der Liste steht, begründeten Staatssekretär Josef Schellhorn (NEOS) und Konsumentenschutzstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) im Pressefoyer nach dem Ministerrat mit den budgetären Rahmenbedingungen. Für die ÖVP wäre es wünschenswert gewesen, Fleisch auch zu integrieren, erklärte Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP). Es hätte sich bei Fleisch- und Wurstwaren jedoch um ein “riesiges Budgetvolumen” gehandelt.

Man habe jedenfalls darauf geschaut, dass ein Großteil der ausgewählten Produkte in Österreich erzeugt bzw. verarbeitet werde, sagte Königsberger-Ludwig (SPÖ). Damit stärke man auch die heimische Wertschöpfung. Eibinger-Miedl betonte ebenfalls den regionalen Aspekt des Warenkorbs.