Peter Westenthaler (FPÖ)APA/TOBIAS STEINMAURER/GETTYIMAGES

Im ORF-Stiftungsrat droht damit eine neue Eskalation. ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler verlangt eine sofortige Dringlichkeitssitzung des Gremiums. Hintergrund sind mehrere schwere Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des Stiftungsrates, Heinz Lederer (SPÖ).

ORF-Stiftungsrates Heinz LedererAPA/TOBIAS STEINMAURER

Mehrere Vorwürfe gegen den Vorsitzenden

Auslöser ist unter anderem ein exxpress-Bericht über eine mögliche Beratungstätigkeit Lederers für den Österreichischen Skiverband (ÖSV). Lederer soll für den Verband tätig gewesen sein – während der ORF gleichzeitig Millionen für Ski-Übertragungsrechte ausgibt.

Zudem soll Lederer laut Medienberichten auch in Honorarnoten eines früheren Benko-Signa-Anwalts im Zusammenhang mit Beratungen über kritische ORF-Berichte aufscheinen.

Darüber hinaus beschuldigt die Profil-Chefredakteurin Anna Thalhammer den Stiftungsratschef öffentlich, wegen einer für ihn unangenehmen ORF-Coverstory telefonisch interveniert und sogar mit „Konsequenzen im ORF“ gedroht zu haben.

Nach Darstellung Westenthalers steht dabei auch der Verdacht im Raum, dass im Zusammenhang mit der ÖSV-Causa gegen Unvereinbarkeitsregeln, gesetzliche Vorgaben und die Geschäftsordnung des ORF-Stiftungsrates verstoßen worden sein könnte.

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Westenthaler fordert Krisensitzung

Westenthaler spricht von „schwerwiegenden Vorwürfen“, die dringend aufgeklärt werden müssten. Deshalb fordert er eine außerordentliche Sitzung des ORF-Stiftungsrates sowie einen Bericht von Generaldirektorin Ingrid Thurnher zu den aktuellen Entwicklungen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Westenthaler begründet seinen Antrag zudem mit „Gefahr im Verzug“. In seinem Schreiben warnt er, weder der Stiftungsrat noch die ORF-Geschäftsführung könnten tatenlos zusehen, wenn der Vorsitzende des Kontrollgremiums das Unternehmen weiter massiv beschädige. Die Vorwürfe wiegten so schwer, dass eine sofortige Klärung unumgänglich sei.

Eine solche außerordentliche Sitzung ist laut Geschäftsordnung einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dies verlangt oder die Generaldirektorin sie ansetzt. Westenthaler ersucht die Mitglieder des Gremiums daher ausdrücklich um schriftliche Zustimmung zu seinem Antrag.

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Auch Millionen-Pension Thema

Zugleich verlangt Westenthaler, dass auf die Tagesordnung auch ein Bericht von Generaldirektorin Ingrid Thurnher zum Thema „Prüfergebnis und Konsequenzen aus der Pensionsvereinbarung des Herrn Pius Strobl in der Höhe von 2,4 Mio Euro“ gesetzt wird.

Damit droht dem ORF-Stiftungsrat eine weitere heikle Debatte über interne Vorgänge im öffentlich-rechtlichen Sender.