Sozialistischer Protest vor Parlament
„Kein Platz für Orban und die FPÖ!“. Unter diesem Motto versammelten sich SPÖ-nahe Gruppierungen. Grund für die Demonstration ist der Besuch des ungarischen Ministerpräsidents Viktor Orbán.
Herbert Kickl (FPÖ) begrüßt Viktor Orbán. Neben dem FPÖ-Chef steht Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ).APA/PHOTONEWS.AT/GEORGES SCHNEIDER
Nicht nur Grüne, SPÖ und NEOS sind „not amused“ über den Besuch Viktor Orbáns im österreichischen Parlament: Die Sozialistische Jugend (SJ) sowie die Queer-Organisation der SPÖ, SoHo, demonstrierten am Vormittag vor dem Hohen Haus gegen das Treffen von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), Herbert Kickl, EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky, der Abgeordneten Susanne Fürst und Generalsekretär Christian Hafenecker (alle FPÖ) mit dem ungarischen Ministerpräsidenten.
„Rosenkranz empfängt mit Orbán jemanden, der die Demokratie mit Füßen tritt und vor allem den Parlamentarismus abbaut”, betont SJ-Chef Paul Stich gegenüber der APA. Ihn als Parlamentspräsident zu empfangen, im Parlament, sei ein bewusstes Signal bis in rechtsextreme Kreise hinein, findet der SPÖ-Abgeordnete.
Nur rund 20 Teilnehmer bei SJ-Kundgebung
Die rund 20 Teilnehmer der SJ-Kundgebung auf den Stufen des Parlaments entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Antidemokraten, raus aus dem Parlament!“. Auf einer Zusatztafel waren durchgestrichene Fotos von Orbán und Rosenkranz zu sehen. Stich erklärte dazu, die SPÖ habe versprochen, sie werde „sich wehren, wenn Rosenkranz die Werte der Demokratie attackiert“. Als Orbán einfuhr, skandierten die SJ-Demonstranten lautstark Slogans.
Die kleine Gruppe von der SoHo hatte sich am Eck des Parlaments mit Regenbogenfahnen und einem zweisprachigen Transparent mit der Aufschrift „Menschenrechte & Vielfalt verteidigen! Orbanisierung verhindern!“ platziert. Bundessekretär Sebastian Pay sagte gegenüber der APA, man wolle „ein Zeichen setzen“, damit „Orbán an Regenbogenfahnen vorbeifahren muss“. Orbáns Regierung hatte in den vergangenen Jahren etwa die Zugänglichkeit von Medien mit Themen wie Homosexualität und Transgender für Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt und auch die Möglichkeit einer Änderung des Geschlechtseintrags abgeschafft. (APA / Red.)
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Kommentare
Was da oben in dem Schreiben steht, das zeigt, wie weit sich die SPÖ bereits vom Wähler entfernt hat ! Fast alle Themen , die von der SPÖ genannt werden , liegen dem Bürger nicht am Herzen – und die richtigen, bewegenden Themen, die interessieren die SPÖ gar nicht . Naja, so wird euch keiner mehr wählen…
Mit den Methoden des verurteilten Silberstein war die spö einverstanden….
Den Linken liegt halt die Demokratie so am Herzen?
Wie wissen die einen Demokraten das sie die Wahren sind,wenn sie den anderen Menschen das selbstständige Denken verbieten wollen,ganz demokratisch eben?
Diese Komiker, werden von TAG ZU TAG WENIGER!!!
Also mir ist ein Orban, der zu Österreich hält lieber, als eine VdL die Katastrophenhilfe-Euros für die österreichischen Hochwasseropfer vor laufenden Kameras zusagt und hinterher von nichts wissen will.
Mir ist der Orban sogar hinten lieber als der VdB vorne
Orbán und Kickl muss man wählen.
Mich würde interessieren was passiert wäre wenn sich Bei der letzten Regierung Menschen hingestellt und gerufen hätten “Grüne raus aus der Regierung”. Bei diversen politischen Debatten können die Linken nur das nachplappern was sie in Linken Zeitungen gelesen haben. Sobald konkret nachgefragt wird Wissens nicht mehr weiter
Na, dann sollen sie halt protestieren. Besser wäre es aber, wenn sie sich überlegen würden, wie sie ihrer Parteibasis erklären, wie sie mit der Nehammer-ÖVP zusammenkommen wollen… 😉
Und Nehammer wäre gut beraten, dasselbe bei der ÖVP-Basis zu tun. Da rumort es nämlich auch schon gewaltig…
Ich höre nur immer Demokratie. In Wahrheit meinen sie Sozialdemokratie. Das ist ein Segment aus der politischen Landschaft. Damit werden Andersdenkende politisch ausgegrenzt. Sie sind das was sie bekämpfen.
Die ständigen verstörenden Äußerungen unserer linken Parteien wirken auf viele Menschen sehr abgehoben und weltfremd.
Leute die einem Selenski zujubeln haben JEDES Recht auf Kritik verloren