Sozialistischer Protest vor Parlament
„Kein Platz für Orban und die FPÖ!“. Unter diesem Motto versammelten sich SPÖ-nahe Gruppierungen. Grund für die Demonstration ist der Besuch des ungarischen Ministerpräsidents Viktor Orbán.
Nicht nur Grüne, SPÖ und NEOS sind „not amused“ über den Besuch Viktor Orbáns im österreichischen Parlament: Die Sozialistische Jugend (SJ) sowie die Queer-Organisation der SPÖ, SoHo, demonstrierten am Vormittag vor dem Hohen Haus gegen das Treffen von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), Herbert Kickl, EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky, der Abgeordneten Susanne Fürst und Generalsekretär Christian Hafenecker (alle FPÖ) mit dem ungarischen Ministerpräsidenten.
„Rosenkranz empfängt mit Orbán jemanden, der die Demokratie mit Füßen tritt und vor allem den Parlamentarismus abbaut”, betont SJ-Chef Paul Stich gegenüber der APA. Ihn als Parlamentspräsident zu empfangen, im Parlament, sei ein bewusstes Signal bis in rechtsextreme Kreise hinein, findet der SPÖ-Abgeordnete.
Nur rund 20 Teilnehmer bei SJ-Kundgebung
Die rund 20 Teilnehmer der SJ-Kundgebung auf den Stufen des Parlaments entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Antidemokraten, raus aus dem Parlament!“. Auf einer Zusatztafel waren durchgestrichene Fotos von Orbán und Rosenkranz zu sehen. Stich erklärte dazu, die SPÖ habe versprochen, sie werde „sich wehren, wenn Rosenkranz die Werte der Demokratie attackiert“. Als Orbán einfuhr, skandierten die SJ-Demonstranten lautstark Slogans.
Die kleine Gruppe von der SoHo hatte sich am Eck des Parlaments mit Regenbogenfahnen und einem zweisprachigen Transparent mit der Aufschrift „Menschenrechte & Vielfalt verteidigen! Orbanisierung verhindern!“ platziert. Bundessekretär Sebastian Pay sagte gegenüber der APA, man wolle „ein Zeichen setzen“, damit „Orbán an Regenbogenfahnen vorbeifahren muss“. Orbáns Regierung hatte in den vergangenen Jahren etwa die Zugänglichkeit von Medien mit Themen wie Homosexualität und Transgender für Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt und auch die Möglichkeit einer Änderung des Geschlechtseintrags abgeschafft. (APA / Red.)
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