Unterberger: „Dieser Richter hätte nie im Kurz-Prozess sitzen dürfen“
Trotz disziplinärer Verurteilung wurde der ehemalige Staatsanwalt als Richter eingesetzt – ein Schritt, den Strache als „unfassbar“ bezeichnet.
exxpress/
Bei exxpress live sorgte heute eine brisante Aussage von Publizist Andreas Unterberger für Aufsehen. Der langjährige Politik-Beobachter erinnert daran, dass im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz ein Richter eingesetzt wurde, der zuvor rechtskräftig disziplinär verurteilt worden war – und zwar, weil er als Staatsanwalt „rechtswidrig“ gegen ÖVP-Politiker Karl-Heinz Grasser vorgegangen war
Zerstört den Anschein der Unabhängigkeit
Unterberger hielt fest, dass ein solcher Hintergrund „jeden Anschein der Unabhängigkeit“ zerstöre. Für ihn sei völlig unverständlich, dass ein Beamter, der als Staatsanwalt gegen seine Pflichten verstoßen hat, später als Richter über einen weiteren ÖVP-Politiker urteilen durfte. „Er hätte diesen Prozess niemals leiten dürfen“, so Unterberger eindeutig.
Über das und vieles mehr diskutierten heute unsere Gäste. Sie haben die Sendung verpasst? Kein Problem, die ganze Sendung gibt es hier zum nachschauen:
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