Verwirrung um Hochwasserhilfe: Doch kein weiteres Geld aus Brüssel?
Die von Kanzler Karl Nehammer angekündigten 500 Millionen Euro an EU-Hochwasserhilfe für Österreich sorgen für Aufregung. Wie sich nun herausstellt, ist das Geld offenbar nicht fix zugesagt. Zudem gibt es Unstimmigkeiten zwischen der österreichischen Regierung und der EU-Kommission über die Auszahlung.
IMAGO/Bernd März
Die von Kanzler Karl Nehammer angekündigten 500 Millionen Euro an EU-Hochwasserhilfe für Österreich sorgen für Verwirrung. Wie sich nun herausstellt, ist das Geld offenbar nicht fix zugesagt. Zwischen der österreichischen Regierung und der EU-Kommission gibt es zudem Unstimmigkeiten über die Auszahlung.
Laut der Kommission erhält Österreich keine zusätzlichen Mittel, wie gegenüber dem ORF bestätigt wurde. Die genannten 500 Millionen Euro stammen demnach nicht aus neuen Töpfen, sondern waren bereits aus anderen EU-Fonds für Österreich vorgesehen. Dadurch würde die Unterstützung langfristig zu Kürzungen in anderen Bereichen führen.
Kommentare