150 Milliarden! EU pumpt Mega-Summe in Aufrüstung
Während Europas Bürger Sparpakete schultern, plant die EU höhere Beitragszahlungen – und startet zugleich das größte Rüstungsprojekt ihrer Geschichte: Bis zu 150 Milliarden Euro sollen in Munition und Militärinfrastruktur fließen, abgesichert durch das EU-Budget.
Als deutsche Verteidigungsministerin besuchte Ursula von der Leyen oft Soldaten auf Übungsplätzen. Nun rüstet sie die EU als Kommissionspräsidentin auf.IMAGO/BildFunkMV
Die Zahlen sind gewaltig: Bis zu 150 Milliarden Euro will die EU künftig in Rüstungsprojekte stecken – und das über Kredite, die über das EU-Budget abgesichert sind. Möglich macht das ein neuer Beschluss der Mitgliedstaaten, der unter dem Namen SAFE („Security Action for Europe“) läuft. Offiziell geht es um die „gemeinsame Beschaffung“ von Verteidigungsgütern – de facto handelt es sich um eine massive finanzielle Aufrüstungsoffensive auf europäischer Ebene.
Mit dem Geld sollen laut Brüssel unter anderem Luftabwehrsysteme, Munition und militärische Technologie angeschafft werden. Die EU-Kommission hatte bereits im März ein entsprechendes Strategiepapier vorgelegt, nach dem sich „die EU auf die reale Möglichkeit eines groß angelegten Krieges mit Russland vorbereiten muss”. Die Warnung darin: „Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen.“
„Je mehr wir in unsere Sicherheit und Verteidigung investieren, desto besser schrecken wir diejenigen ab, die uns schaden wollen“, rechtfertigte Polens Europaminister Adam Szłapka das Programm – derzeit führt sein Land den EU-Ratsvorsitz.
Zudem komme auch Druck aus den USA: Präsident Donald Trump hatte mehrfach angedeutet, die USA werde künftig nicht mehr bedingungslos als Garant für Frieden in Europa zur Verfügung zur stehen.
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