GETTYIMAGES/Anton Petrus/Thierry Monate

Die EU-Kommission werde die Mittelbeschaffung auf den Kapitalmärkten vorbereiten, teilte sie am Mittwoch in Brüssel mit. “Wir sind weiterhin entschlossen, die EU-Länder bei ihren Bemühungen um die Verbesserung der europäischen Sicherheit zu unterstützen”, so Verteidigungskommissar Andrius Kubilius.

Das EU-Instrument SAFE, das Mitgliedsländern Kredite zu günstigen Bedingungen verschafft, soll der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Sicherheit dienen. Es unterstützt Investitionen in Verteidigung, Infrastruktur und Cyberfähigkeiten.

Österreich verzichtet vorerst

Das Programm wurde Ende März von der EU-Kommission vorgestellt und soll langfristig bis zu 800 Milliarden Euro mobilisieren, um die Aufrüstung des Kontinents zu fördern. Hintergrund sind die europäischen Bestrebungen, bei der Verteidigung die Abhängigkeit von den USA zu verringern.

Das österreichische Verteidigungsministerium hat die Antragsfrist laut “Kurier” (Donnerstag) verstreichen lassen. Ein Nachreichen sei noch bis zum 29. November möglich. Zudem könne Österreich durch seine hohe Kreditwürdigkeit ohnehin selbst Schulden zu besseren Konditionen aufnehmen.