2015 und die Folgen: Schabhüttls Warnung an die Demokratie
„Eine Demokratie verliert ja niemals ihre Berechtigung oder ihre Stabilität durch Kritik, sondern durch die Unterdrückung der Kritik.“ Mit diesem Satz bringt Franz Schabhüttl seine Sicht auf das Jahr 2015 auf den Punkt.
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Zehn Jahre nach der Flüchtlingskrise verlangt Schabhüttl eine unabhängige, faktenbasierte Aufarbeitung. Für ihn war 2015 keine bloße Ausnahmesituation, sondern eine Zäsur für Österreich. Binnen kurzer Zeit gerieten tragende Säulen ins Wanken. Rechtsstaatlichkeit, staatliche Ordnung und demokratische Verantwortung.
Moral statt Rechtsstaat
Illegale Grenzübertritte galten nicht mehr als Gesetzesbruch, sondern als moralisch gerechtfertigt. Der Verlust staatlicher Kontrolle blieb nicht nur folgenlos, sondern wurde öffentlich verklärt. Wer auf geltendes Recht verwies, geriet rasch unter Druck und galt als unmenschlich oder rückständig.
An die Stelle nüchterner Abwägung trat eine emotionale Dynamik. Kritisches Denken rückte in den Hintergrund. Politische Entscheidungen standen unter starkem moralischem und medialem Einfluss, ohne Blick auf langfristige Folgen.
Besonders prägnant ist Schabhüttls historischer Vergleich. „Die Hauptbahnhöfe sind zur symbolischen Carcaporta Europas geworden.“ Die Anspielung auf eine vergessene Tür beim Fall Konstantinopels steht für ein politisches Versäumnis mit nachhaltigen Konsequenzen. Diese zeigen sich laut Schabhüttl bis heute. Etwa in gesellschaftlicher Polarisierung und schwindendem Vertrauen in staatliche Institutionen.
Medienkritik und fehlende Aufarbeitung
Schabhüttl spart nicht mit Kritik an den Medien. Statt zu differenzieren und aufzuklären, dominierten Emotionalisierung und Moralisierung. Eine offene Debatte über Integration, Sicherheit und Tragfähigkeit blieb aus. Unbequeme Fakten rückten an den Rand. Auch zehn Jahre später fehlt aus seiner Sicht eine ehrliche Aufarbeitung, insbesondere im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Sein Fazit fällt eindeutig aus. Demokratie lebt nicht von moralischem Druck, sondern von Wahrheit. „Wahrheit ist den Bürgerinnen und Bürgern zuzumuten.“ Genau deshalb fordert Schabhüttl die Einsetzung einer unabhängigen Historikerkommission, um die Ereignisse rund um 2015 sachlich zu analysieren und die Geschichtsschreibung nicht jenen zu überlassen, die damals Teil des Problems waren.
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