Fordert fälschlicherweise eine Steuersenkung: Meri DisoskiParlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS

“Unsere Welt ist eine von Männern für Männer gemachte, auch in der Steuerpolitik”, schreibt die grüne Frauenchefin Meri Disoski in einer Aussendung. Sie könne und werde nicht akzeptieren, dass Frauen und Mädchen über das Steuersystem bei ihrer Gesundheitsversorgung strukturell benachteiligt und “in ihren reproduktiven Rechten eingeschränkt werden”.

"Steuern für Abtreibungen runter!"

Das werden sie aber auch gar nicht. Zumindest nicht in der Form, in der das die Grünen dem Finanzminister vorwerfen. Die Partei um Vizekanzler Werner Kogler wollte die Steuern für die Anti-Baby-Pille und medikamentösen Schwangerschaftsabbruch auf 10 Prozent senken. So hoch wie jener auf Viagra. Diesen Steuersatz gibt es aber bereits längst.

An dieser blauen Pille stoßen sich die Grünen: Doch der Steuersatz für Viagra ist nicht niedriger als der auf die Anti-Baby-Pille

Viel Lärm um nichts

Als “besonders krass” bezeichnet Disoski zuvor die unterschiedliche steuerliche Einstufung dreier Medikamente, die “die reproduktive Gesundheit” und Familienplanung betreffen: “Niemand kann mir nachvollziehbar erklären, wieso für potenzsteigernde Mittel wie Viagra der vergünstigte Steuersatz von zehn Prozent gilt und die Kosten gegebenenfalls sogar steuerlich absetzbar sind, gleichzeitig Verhütungsmittel oder Schwangerschaftsabbrüche nicht steuerlich abgesetzt werden können, weil sie für den Staat bis auf Ausnahmefälle keinen therapeutischen Zweck erfüllen. Was für die ‘blaue Pille’ gilt, muss auch für die Mifegyne (die Pille für den medikamentösen Schwangerschaftsabbruch) gelten”, schrieb sie – und regte sich offenbar völlig umsonst auf.

Eine Anfrage an ihn schoß übers Ziel hinaus: Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP)