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Jahrelang galten Zweifel an der US-Präsidentschaftswahl 2020 als erledigt. Nun sorgt ein spätes Eingeständnis aus Georgia für neues Aufsehen. Ausgerechnet Fulton County, eine der wichtigsten Hochburgen der Demokraten, hat offiziell bestätigt, dass bei der Stimmenauszählung hunderttausende Stimmen nicht regelkonform verarbeitet wurden – berichtet Apollo.

315.000 Early Votes ohne saubere Formalien

Vor der Wahlbehörde des Bundesstaats gab ein Vertreter des dortigen Wahl- und Registrierungs­ausschusses zu, dass rund 315.000 Stimmen gezählt wurden, obwohl zentrale formale Voraussetzungen fehlten. Es handelt sich dabei um sogenannte Early Votes, also Stimmen, die bereits vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben wurden.

Gerade für diese vorgezogene Stimmabgabe gelten in Georgia strenge Vorgaben. Wahlmaschinen müssen täglich überprüft werden. Dafür sind Nullbänder notwendig, die bestätigen, dass eine Maschine ohne Stimmen startet, sowie Abschlussbänder, die das Tagesergebnis dokumentieren. Beide müssen von Wahlhelfern unterschrieben werden. Genau das unterblieb jedoch in weiten Teilen des Bezirks.

Eine spätere Untersuchung des Justizministeriums von Georgia zeigte: In fast allen Wahllokalen von Fulton County fehlten die vorgeschriebenen Unterschriften. Nun wird erstmals offen eingeräumt, dass dies einen klaren Regelverstoßdarstellte. Die Anwältin des Wahlausschusses erklärte, man bestreite die Vorwürfe aus dem Wahlkampf 2020 nicht mehr.

Gleichzeitig betonen die Behörden, es gebe keine Hinweise auf Manipulation der Stimmen. Politisch bleibt der Vorgang dennoch brisant. Donald Trump verlor Georgia damals mit nur rund 12.000 Stimmen. Auch wenn der Bundesstaat das Gesamtergebnis nicht gekippt hätte, dürfte das Eingeständnis die Debatte um die Wahl 2020 erneut anheizen.