Ampel-Koalition in Österreich: "Brechreiz" oder Fortschritt?
In der aktuellen politischen Diskussion wird zunehmend über mögliche Koalitionen in Österreich spekuliert. Eine mögliche Konstellation wäre eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und der SPÖ, ergänzt durch eine dritte kleine Partei, wie die Neos oder die Grünen. Doch die Vorstellung einer solchen Koalition bereitet vielen Unbehagen. Christian Ortner, ein prominenter Kommentator, sieht es sehr kritisch: “Also ich kann da wirklich den Brechreiz schwer unterdrücken.”
In exxpress live bringt Christian Ortner, ein Journalist und prominenter Kommentator, in seinen Überlegungen zum Ausdruck, dass eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP unter Karl Nehammer und der SPÖ unter Andreas Babler möglicherweise nicht die erhoffte Innovationskraft entfalten könnte. Der aktuellen Umfragen zufolge würde eine solche Koalition außerdem bedingen, dass es zu einer sogenannten “Ampel” kommt, da die Prozentzahlen nicht für eine Zweier-Koalition ausreichen.
“Ich versuche mir, eine Koalition aus Nehammer, Babler und einem Neos-Bildungsminister vorzustellen”, sagt Ortner. “Also, ich kann da wirklich den Brechreiz schwer unterdrücken. Wir schauen uns an, was in Deutschland gerade passiert. Dort gibt es etwas Ähnliches, nur mit umgekehrten Vorzeichen.” Er sieht Parallelen zu den aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland, wo die sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP als ineffizient wahrgenommen und von der Bevölkerung nicht mehr unterstützt wird. “Die deutsche Bundesregierung erweckt in der Asylfrage den Eindruck eines Huhns, das gerade geköpft worden ist und jetzt noch so ein bisschen durch den Hühnerstall läuft. Ein erfreulicher Anblick ist das wirklich nicht”, so Ortner.
Christian Ortner ist skeptisch, was die Stabilität einer solchen Koalition betrifft. “Die SPÖ ist so instabil wie früher phasenweise die FPÖ. Wenn man sich die ganzen bekannten Kämpfe zwischen Burgenland und Wien sowie zwischen Babler und dem Bund anschaut, sehe ich da überhaupt keine Stabilität”, warnt Ortner und betont, dass die SPÖ gegenwärtig mit großen internen Konflikten zu kämpfen hat. Die ÖVP, so Ortner, mag zwar optisch stabil erscheinen, doch dies täuscht über einen grundlegenden Mangel an Substanz hinweg. “Die ÖVP hat eigentlich kaum noch einen wirklichen Inhalt, für den sie steht”, kritisiert er. Die Rolle der ÖVP als Wirtschaftspartei sei längst verloren gegangen. Stattdessen wisse sie nicht, ob “es ein Manderl oder ein Weiberl ist”; sie sei “so eine Art Schnitzelgutschein-Verteilungspartei mit Trachtenhut“ geworden. “Das heißt, das ist ja auch nicht irgendwie die klassische Stabilität”, mahnt Ortner.
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