Beim Judentum ist der Davidstern symbolisch repräsentativ, während Sozialdemokraten eine Rose als Logo verwenden.Canva/KI

Erst vor kurzem ist die Wahl der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) zu Ende gegangen – doch für die Gewinner gibt es kein Ausruhen. Ihr Streit mit der jüdischen Studentenvertretung (JöH) wird öffentlich ausgetragen.

Rassismusvorwürfe gegen die JöH

Der Konflikt begann bereits am 10. Mai. Am besagten Tag wurden auf einer pro-palästinensischen Instagramseite Chat-Ausschnitte aus einer WhatsApp-Gruppe der JöH, mit über 400 Mitgliedern, veröffentlicht.

In diesen Chatausschnitten wurden Nachrichten gezeigt, in welchen pro-palästinensische Protestierende als “Viecher” und “Kakerlaken” bezeichnet wurden. Daraufhin haben die sozialistischen Studenten der Universität Wien der JöH mitgeteilt, dass sie keinerlei Veranstaltungen der JöH mehr bewerben werden, solange diese nicht zu diesen Nachrichten in ihrer öffentlichen WhatsApp-Gruppe Stellung beziehen.

Die JöH sieht wiederum keinen Bedarf dafür und erklärt dies damit, dass die Moderatoren der Whatsapp-Gruppe bereits reagiert und diese Hassnachrichten zeitnah gelöscht haben. Weiters hätte auch die Mehrheit der Mitglieder diese Inhalte klar zurückgewiesen.

Antisemitismusvorwürfe gegen den VSStÖ

Für die JöH verbreitet “Intifada Camps”, von welchem das besagte Posting stammt, bewusst Antisemitismus. In dem Posting sei die JöH als “Genozidales Monster, das unter uns wandert” und als “Lobby der zionistischen Entität” bezeichnet worden, “beide Aussagen sind Lehrbuchfälle des Antisemitismus”, so die JöH.

Die Entscheidung des VSStÖ, die Kooperation mit der JöH zu unterbinden, solange diese keine Stellungnahme zu diesem Posting vornimmt, reihe sich ein in “eine Serie von Vorfällen”. Etwa hätten mehrere Vorsitzende der VSStÖ an einer Demonstration einer Gruppe teilgenommen, die wiederholt Hasspostings gegen die JöH verbreite. Auch Hamas-Anhänger nahmen an diesen Demonstrationen teil, in welchen dazu aufgerufen wurde: „Israel niederzubrennen“.

“Offenbar hat der VSSTÖ die universitären Probleme mit dem Antisemitismus nicht im Griff”, sagte JöHs Präsident Alon Ishay.

Ein weiterer Vorwurf besteht auch darin, dass die VSStÖ sich weigert aus der “Offensive gegen rechts” auszutreten. Die Offensive gegen Rechts, sei von Personen organisiert, welche den terroristischen Angriff am 7. Oktober 2023 auf Israel glorifizieren.

Außerdem würden Funktionäre der VSStÖ die Instagramseite: “thepeoplesafa_vie” betreiben, welche die systematische sexualisierte Gewalt der Hamas am 7. Oktober 2023 leugnet. Dieser Vorwurf wurde jedoch von der VSStÖ auf APA-Anfrage zurückgewiesen.

VSStÖ weist Anschuldigungen zurück

“Im VSStÖ ist kein Platz für Antisemitismus”, betonte Bundesvorsitzende Miriam Amann gegenüber der APA. “Unsere Aktivist_innen sind politisch aktive Menschen, die sich auch gegen die Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung Netanjahus einsetzen.”

Zur JöH pflege man eine “wertschätzende” Beziehung, auch in der letzten ÖH-Periode habe man diverse Veranstaltungen gemeinsam organisiert.

Die JöH organisiert vor jeder ÖH-Wahl eine Podiumsdiskussion, zu welcher sie die freiheitlichen Studenten nicht einlädt, obwohl sich die freiheitlichen Studenten explizit in ihrem Wahlprogramm dafür ausgesprochen haben, Antisemitismus an den Hochschulen bekämpfen zu wollen. Auch die VSStÖ wurde vor dem Streit von ihnen eingeladen.Bildschirmaufnahme von Instagrampost/joehwien

Die Zusammenarbeit mit der JöH wolle man fortführen, aber erst sobald diese Stellung zu den genannten Chats bezieht und eine “Aufarbeitung im Sinne einer antirassistischen Arbeitsweise erfolgt ist”.

Die JöH hingegen fordert die VSStÖ auf, ihren Boykott zu beenden und sich glaubwürdig von den Seiten/Gruppen “peoplesafa_vie” und “Offensive gegen Rechts” zu distanzieren.