Symbolbild

Der Ilm-Kreis hat Ermittlungen wegen mutmaßlichen Sozialbetrugs unter ukrainischen Flüchtlingen eingeleitet. Die unabhängige Landrätin Petra Enders gab bekannt, dass derzeit 150 Fälle überprüft werden, bei denen der Verdacht auf unrechtmäßig bezogene Sozialleistungen besteht. Die Ausländerbehörde hatte Anfang Juli Unregelmäßigkeiten festgestellt, darunter 52 Ukrainer, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind.

Aufenthaltserlaubnis entzogen

In 23 Fällen geht das Landratsamt davon aus, dass diese Personen doppelte Sozialleistungen bezogen haben. Als Konsequenz wurde ihnen die erteilte Aufenthaltserlaubnis entzogen. Zudem werden die Sozialleistungen ausgesetzt, und es wird angestrebt, bereits erhaltene Leistungen zurückzufordern.

Weiterhin wird gegen die betroffenen ukrainischen Staatsbürger, die doppelt Sozialleistungen erhalten haben sollen, ein Strafverfahren wegen Sozialbetrugs und Verstoßes gegen das Ausländergesetz eingeleitet, wie von der Landrätin bestätigt wurde.