SPÖ-Chef Babler über Blau-Schwarz: „Jetzt droht genau das, wovor wir gewarnt haben“

Am Tag nach dem Platzen der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ meldete sich schließlich auch SPÖ-Parteiobmann Andreas Babler zu Wort. Er warnte vor Blau-Schwarz, für diese Koalition hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zuvor die Tür einen Spalt breit aufgemacht. Innerparteilich spüre er Rückhalt und werde Parteichef bleiben, meinte Babler danach gefragt vor Journalisten am Sonntagnachmittag.

“Jetzt droht genau das, wovor wir als SPÖ immer gewarnt haben. Blau-Schwarz mit Herbert Kickl als Kanzler”, warnte Babler. Schuldige an die diesem Szenario fand er zwei: Die ÖVP und die NEOS. “Weil sie Parteitaktik über die Zukunft dieses Landes gestellt haben”. Babler und seine Partei hätten bis zum Schluss versucht, eine “positive Bundesregierung” zu schaffen.

Nun werde die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ ihr “Kahlschlagprogramm” durchführen. Das bedeute Einsparungen im Gesundheitsbereich, “auch bei den Pensionisten und im Öffentlichen Dienst werden sie den Sparstift ansetzen”. “Und all das nur, damit einige Privilegierte – die Banken, die Pierers und die Benkos – keinen Beitrag leisten müssen.” Oben drauf werde es Geschenke in Milliardenhöhe für Reiche geben, prophezeite Babler.

Nach der innerparteilichen Situation gefragt, meinte Babler, “sehr starken Rückhalt aus allen Teilen der Partei” – auch den Landesparteien – zu spüren. In den letzten eineinhalb Jahren – also seit er die Partei übernommen hatte, sei sehr viel gelungen um diese zu einen, das hätten auch die letzten Wochen gezeigt. Bei den Regierungsverhandlungen hatte er den “Eindruck, dass die SPÖ der stabilste Partner am Tisch ist”.

So ganz deckt sich das nicht mit dem Bild, dass die Sozialdemokratie bei Beobachtern erzeugt. Der selten mit Kritik sparende Burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil meinte etwa erst gestern in der ZiB, dass in der SPÖ eine “gewisse Selbstreflexion” nötig sei. Man müsse sich hinterfragen, ob man auf dem richtigen Weg sei und ob die Richtung stimme. “Diese interne Diskussion werden wir führen müssen, die vermisse ich zum jetzigen Zeitpunkt.”