Brisantes Geheimtreffen vor Spitalsgipfel: Schumann lädt zum Bund-Länder-Gipfel
Hochspannung vor dem Spitalsgipfel bei Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ): Noch am Vorabend sollen sich mehrere ÖVP-Landeshauptleute zu Geheimgesprächen getroffen haben, um ihre Linie abzustimmen. Am Freitag geht es beim Bund-Länder-Treffen um die Verantwortung für das kriselnde Gesundheitssystem – und um viel politisches Prestige.
Noch vor dem Gesundheitsgipfel bei Ministerin Korinna Schumann trafen sich ÖVP-Ländervertreter mit Klubchef August Wöginger zu vertraulichen Gesprächen.APA/HELMUT FOHRINGER
Wie die Heute berichtet, steht der für Freitag angesetzte Gesundheitsgipfel im Ministerium unter Hochspannung. Nach dem tragischen Fall einer Patientin in Oberösterreich, die keine Operation erhielt, weil kein Spital freie Kapazitäten hatte, lädt Gesundheitsministerin Korinna Schumann Vertreter von Bund, Ländern und Sozialversicherung zum Krisentreffen.
Doch schon am Vorabend brodelte es: Mehrere schwarze Ländervertreter sollen sich mit ÖVP-Klubchef August Wöginger zu einem internen Abstimmungsgespräch getroffen haben – abseits der Öffentlichkeit.
Geheimrunde der ÖVP-Länder
Wie mehrere Insider bestätigen, tauschten sich die ÖVP-Landeshauptleute am Donnerstagabend über die heikle Frage der Spitalskompetenzen aus. Laut Informationen aus dem Umfeld wollen vor allem die ÖVP-regierten Länder die Zuständigkeit künftig beim Bund bündeln – auch wegen angespannter Budgets.
Das rote Burgenland stellt sich dagegen quer und pocht auf die bisherige Länderhoheit. Der Gipfel am Freitag soll Klarheit bringen: Wer trägt künftig die Verantwortung für die überlasteten Spitäler? Und wie lässt sich die Finanzierung sichern?
Schumann: „Keine Zeit verlieren“
Der Termin am Freitag ist offiziell Teil der laufenden „Reformpartnerschaft Gesundheit“ – doch Ministerin Korinna Schumann hat ihn kurzfristig zum Krisengipfel umfunktioniert. „Ich wollte keine Zeit verlieren“, erklärte sie gegenüber Heute. Angesichts tragischer Fälle in den letzten Wochen betonte Schumann, dass Veränderungen im Gesundheitswesen notwendig seien. „Wir müssen hinschauen, handeln und Strukturen verändern“, so die Ministerin weiter.
Im Zentrum der Gespräche stehen laut Schumann zeitkritische Krankheitsbilder, bei denen jede Minute zählt. Ziel sei es, Abläufe zu optimieren und die Digitalisierung im Gesundheitswesen gezielt voranzutreiben.
Nicht alle Bundesländer am Tisch
Am Gipfel nehmen Vertreter aus Wien, Oberösterreich, Steiermark und Burgenland sowie Repräsentanten von Sozialversicherung, Städte- und Gemeindebund teil. Damit sind zwar SPÖ, ÖVP und FPÖ vertreten – aber nicht alle Bundesländer wurden eingeladen.
Dieser Umstand sorgt bereits vorab für Unmut. Schumann betont dennoch den Schulterschluss – es gehe darum: „Gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, Hürden abzubauen und Lösungen voranzutreiben, die wirklich bei den Menschen ankommen.“
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