Budget-Streit: Krisentreffen zwischen Nehammer und Babler
Noch in dieser Woche treffen die Parteispitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS für ein Krisentreffen aufeinander. Auslöser ist der Budgetkonflikt. Droht jetzt das vorzeitige Ampel-Aus?
Es kracht im Koalitions-Karussell! Die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS stecken in der Sackgasse, das Land steht vor enormen Herausforderungen – und jetzt müssen die Chefs ran! Noch diese Woche soll es zu einem Krisengipfel der Spitzenpolitiker kommen, um den Streit ums Budget zu entschärfen. Ob das gelingt, bleibt fraglich.
Hintergrund des Dramas: Ein gigantisches Budget-Loch von 15 Milliarden Euro muss gestopft werden, damit die neue Regierung handlungsfähig bleibt. Doch die Parteien könnten unterschiedlicher nicht sein. Während die SPÖ neue Abgaben ins Spiel bringt, setzt die ÖVP auf eisernes Sparen. Und die NEOS? Sie drängen auf strukturelle Reformen, die aber ohne Konsens schwer umsetzbar sind.
Das Gipfeltreffen der Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger soll noch diese Woche stattfinden. Auch Wolfgang Katzian (ÖGB) und Harald Mahrer (Wirtschaftskammer) könnten mit am Tisch sitzen. Doch ob dabei tatsächlich Lösungen gefunden werden, ist ungewiss. Insidern zufolge sind die Fronten zwischen ÖVP und SPÖ verhärtet.
Bis zum 12. Dezember müssen alle Untergruppen ihre Arbeit abschließen – ein Termin, der angesichts der aktuellen Eskalation in weite Ferne rückt. Kommt es bis dahin nicht zu einem Durchbruch, könnte das gesamte Koalitionsprojekt kippen.
Eine von der SPÖ zuvor angedrohte Verhandlungspause, ist mittlerweile vom Tisch, wie “oe24” berichtet. Gelingt die Einigung – oder droht die Ampel noch vor ihrem Start zu zerbrechen? Die kommenden Tage werden entscheidend sein.
Kommentare