Corona-Politik auf Zuruf? FPÖ entlarvt Experten-Geheimniskrämerei!

Laut FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger ist bis heute unklar, wer in der Corona-Zeit tatsächlich die entscheidenden Empfehlungen für Maßnahmen gegeben hat. „Monatelang hat uns die Regierung erklärt, alle Corona-Maßnahmen seien ‚auf Basis von Expertenempfehlungen‘ getroffen worden. Heute wissen wir: Diese angeblichen Experten kennt man nicht einmal beim Namen!“, kritisierte Berger mit Blick auf eine aktuelle parlamentarische Anfragebeantwortung.

Schon 2020 hatte der Kurier über ein geheim gehaltenes Expertengremium mit bis zu 27 Mitgliedern berichtet. Doch laut Bildungsministerium – nun unter NEOS-Führung – könne man bis heute nicht sagen, wer diese Personen waren oder was sie konkret empfohlen hätten. Für Berger ein untragbarer Zustand: „Diese Ahnungslosigkeit ist unfassbar, vor allem, wenn man bedenkt, dass auf Grundlage dieser angeblichen Expertisen Kindergärten und Schulen geschlossen, Kinder isoliert und Familien im Stich gelassen wurden.“

Besonders scharf fiel ihre Kritik an der Rolle der Regierung aus: „Wenn diese Regierung nicht einmal mehr weiß, wer die zentralen Entscheidungen in der Corona-Krise beeinflusst hat, ist das ein demokratisches und moralisches Totalversagen.“ Das Kindeswohl sei offenbar nie ein Thema gewesen – die Auswirkungen auf Schulen, Familien und Kinderpsychen seien bis heute spürbar.

Die FPÖ fordert daher eine umfassende Offenlegung aller damals involvierten Berater. Darüber hinaus solle transparent evaluiert werden, „auf welcher wissenschaftlichen Grundlage welche Maßnahmen getroffen wurden.“ Die FPÖ fordert daher eine umfassende Offenlegung aller damals involvierten Berater. Ebenso verlangt sie eine transparente Evaluierung der wissenschaftlichen Grundlagen für die gesetzten Maßnahmen. Sollten sich politische Entscheidungen als faktenfrei herausstellen, müsse es laut Berger auch Konsequenzen für die Verantwortlichen geben.