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Mehr als 450.000 Euro Steuergeld erhielt der „Verein Intergeschlechtlicher Menschen Österreich“ (VIMÖ) in der Gesetzgebungsperiode von 23. Oktober 2019 bis 23. Oktober 2024. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung hervor.

Demnach wurden drei Projekte gefördert. Für „VARGES Sensibilisierungstrainings Geschlechtervielfalt“ wurden im Jahr 2020 insgesamt 9.900 Euro bewilligt. Deutlich höher fiel die Förderung für das Projekt „Var.Ges – Variationen der Geschlechtsmerkmale – Community-, Bildungs- und Vernetzungsarbeit“ aus: Hier genehmigte das Ressort im November 2022 insgesamt 206.743,57 Euro.

Verwendung werde kontrolliert

Ein weiteres, inhaltlich gleich bezeichnetes Projekt wurde im Juli 2024 nochmals mit 247.700 Euro gefördert. In Summe ergibt das 464.343,57 Euro aus Bundesmitteln im abgefragten Zeitraum.

Das Sozialministerium betont, alle Förderungen seien auf Grundlage der Allgemeinen Rahmenrichtlinien für Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014) erfolgt. Die Anträge seien formal geprüft worden, einschließlich der statutenmäßigen Unterfertigung. Die widmungsgemäße Verwendung der Mittel werde nach Projektende anhand von zahlenmäßigen Nachweisen und sachlichen Endberichten kontrolliert.

Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ)APA/HELMUT FOHRINGER

Werk- oder Dienstleistungsverträge mit dem Verein habe es laut Anfragebeantwortung nicht gegeben.

Politisch wirft die Causa dennoch Fragen nach Prioritätensetzung auf: Während an vielen Stellen gespart wird, fließen erhebliche Mittel in Sensibilisierungs- und Vernetzungsprojekte. Die Debatte über Sinn und Zweck solcher Förderungen dürfte damit weiter an Fahrt aufnehmen.