Debatte um "Normalos": Van der Bellen geht auf Johanna Mikl-Leitner los

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Eröffnung der 77. Bregenzer Festspiele an die Parteien appelliert, um die besten Lösungen zu kämpfen – und den “Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten und Deutungshoheiten” sowie den Populismus scharf kritisiert.

Wie in den vergangenen Jahren sprach Van der Bellen in seiner Eröffnungsrede in Bregenz nur am Rande über Kunst. “Es ist wieder einmal Zeit, Dinge anzusprechen, die angesprochen werden sollen oder müssen”, stellte er am Anfang seiner Ausführungen fest. “Daran dürfen wir uns nicht gewöhnen, dass Sprache wieder zum Ausgrenzen verwendet wird. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass wieder von einem ‘wir’ und ‘den anderen’ gesprochen wird”, unterstrich der Bundespräsident.

Damit spielte er – ohne Nennung der Parteien – nicht nur auf die innenpolitische Auseinandersetzungen zwischen NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und den grünen Vize-Kanzler Werner Kogler an (Stichwort: “normal denkende Menschen” vs. “präfaschistoid”), er nannte auch “das Volk”, von der FPÖ für sich reklamiert, und “unsere Leute”, zuletzt im Fokus auch der SPÖ.

“Wer sind ‘unsere Leut’? Bin ich dabei? Sind uns ‘die anderen’ dann egal? Wer sagt, wer dazu gehört und wer nicht? Wer bestimmt, wer ‘normal’ ist und wer nicht?”, fragte Van der Bellen. Es sei gefährlich, solche Begriffe so absolut zu verwenden, “denn sie werden sehr schnell gedankenlos wiedergegeben und tragen dann mehr und mehr zum Zerbrechen einer Gemeinschaft bei”, so der Bundespräsident. Solche Zitate würden mittlerweile von verschiedenen Parteien verwendet, wähnte sich Van der Bellen in Österreich “manchmal wie im Hochwahlkampf”.

Manche Politiker glaubten an den Populismus. “Aber Populismus ist nicht daran interessiert, Lösungen zu finden. Populismus will trennen, will ausgrenzen”, sagte Van der Bellen. Populismus wolle, dass Probleme bleiben, weil das helfe, Emotionen und die Hoffnung zu schüren, Wahlen zu gewinnen. “Hören Sie auf mit dem Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten und Deutungshoheiten. Kämpfen Sie lieber um die besten Lösungen”, forderte der Bundespräsident alle in der Politik auf. Es gebe so viele Themen, die diskutiert und gelöst und vermittelt werden müssten, nannte er Bereiche wie Wohlstand, Klima, Umwelt, sozialen Zusammenhalt oder Bildung.

Es war allerdings van der Bellen selbst, der noch bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele im Vorjahr jene als gefährliche Kollaborateure bezeichnete, die Kritik an den Russland-Sanktionen übten. Damit spaltete er selbst.