Der Kurs stimmt: Meloni macht Italien stabiler als je zuvor

Als “Wölfin im Schafspelz” hatten Politbeobachter in Brüssel die Postfaschistin Giorgia Meloni nach ihrem Wahlsieg am 25. September 2022 bezeichnet. Befürchtet wurde, dass Italiens rechteste Regierung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs einen europaskeptischen Kurs einschlagen würde. Doch drei Jahre nach Melonis spektakulärem Wahlsieg sind diese Bedenken verflogen.

“Meloni ist keine Faschistin. Sie wird von der Wählerschaft als eine vertrauenswürdige und fähige konservative Regierungschefin empfunden, die Italien unerwartete Stabilität beschert. Ihre Regierung ist eine der solidesten europaweit”, analysiert der Politologe Giovanni Orsina, Professor an der römischen Universität LUISS, gegenüber der APA.

Trotz einer schwierigen internationalen Lage und eines unsicheren wirtschaftlichen Szenarios habe Meloni auf überraschende Weise ihre Popularität bewahrt. Ihre Partei “Fratelli d’Italia” (FdI) habe sogar an Stimmen zulegen können und sei mit 30 Prozent nach wie vor Italiens stärkste Einzelpartei. Auch die Regierungskoalition sei durchaus solide – was in dem in der Vergangenheit von chronischer politischer Instabilität geprägten Italien außerordentlich sei.

Vor allem in der Außenpolitik habe Meloni “Vernunft” bewiesen, argumentiert Orsina. Sie unterstütze die Ukraine und arbeite eng mit der EU-Kommission zusammen. Zugleich pflege sie enge Beziehungen zur Trump-Administration in den USA, womit sie sich als Brückenbauerin in den Beziehungen zwischen Brüssel und Washington profilieren konnte.

Auch in der Migrationspolitik habe Meloni die Erwartungen ihrer Wählerschaft nicht enttäuscht. “Die Regierungschefin hat stark auf den Kampf gegen illegale Einwanderung gesetzt und legale Migration gefördert. Die Einwanderungsquoten für legale Migranten hat Melonis Regierung im Vergleich zu den Vorgängerkabinetten erhöht. Die Migrantenankünfte auf Lampedusa sind kein Dauerthema der italienischen Innenpolitik mehr. Einen Rückschlag musste sie jedoch im Zusammenhang mit ihrem Albanien-Protokoll hinnehmen: Europäische und italienische Richter haben ihre Pläne gestoppt. Die Flüchtlingszentren auf albanischem Boden liegen brach. Dennoch hat Meloni mit ihren Plänen Interesse auf europäischer Ebene geweckt. Viele EU-Länder unterstützen den Albanien-Plan, den sie als Vorbild betrachten “, betont Orsina.

Melonis Regierung sei es gelungen, die Staatsfinanzen in Ordnung zu halten und die Mittel aus dem EU-Wiederaufbauplan effizient zu nutzen. “Mit Stabilität in den Finanzen hat Italien auf dem internationalen Parkett an Glaubwürdigkeit gewonnen”, argumentiert Orsina.

Ein negativer Aspekt sei jedoch, dass mehrere Reformen, die Meloni zu Beginn ihrer Amtszeit versprochen hatte, bisher nicht umgesetzt wurden. Eine umstrittene Justizreform mit der Trennung der Laufbahnen von Staatsanwälten und Richtern, die die Regierungskoalition bald im Parlament verabschieden will, könnte bei einem Referendum im kommenden Frühjahr scheitern – was für Meloni eine Niederlage bedeuten würde. Zudem sei es der Regierungschefin bisher nicht gelungen, die Löhne zu erhöhen, wodurch sich die Kaufkraft italienischer Familien in Zeiten hoher Inflation verringert habe.

Die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung profitiert stark von der Zersplitterung der linken Opposition, unterstreicht Orsina. Diese habe in den vergangenen drei Jahren keine glaubwürdige Alternative zu Melonis Rechtskoalition aufbauen können. Die Slogans der Linken gegen die Rechtsregierung verfehlten seiner Ansicht nach bei der Wählerschaft ihre Wirkung.

“Der Premierministerin stehen jetzt zwei stabile Jahre bevor, denn Italien hat bis dahin keine größeren Wahltermine”, meint Orsina. Erst die zweite Jahreshälfte 2026 könnte wieder politisch spannend werden, wenn sich die Parteien auf die Parlamentswahlen 2027 vorbereiten. Es sei durchaus realistisch, dass Meloni eine vollständige fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben werde. Damit könnte sie sogar besser abschneiden als ihr Vorgänger Silvio Berlusconi, der zwar von 2001 bis 2006 fünf Jahre lang Ministerpräsident war, jedoch an der Spitze zweier unterschiedlicher Kabinette stand.

Auch dank ihrer Koalitionspartner – Lega und Forza Italia – kann Meloni auf Solidität bauen. Beide Juniorpartner erreichen laut Umfragen rund 8 Prozent der Stimmen. “Damit gefährden sie nicht die Führungsposition von Melonis Partei Fratelli d’Italia (FdI), die mit 30 Prozent der Stimmen in der Koalition weiterhin das Sagen hat”, schließt Orsina.