„Der Österreicher steht auf Mieselsucht“ – Schellhorn zu Umfragetief der Regierung

Angesprochen auf die schlechten Umfragewerte der Regierung fand Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) nach dem Ministerrat ungewöhnlich scharfe Worte. Die Regierung habe geliefert, werde aber von einer negativen Schlagzeilenlogik erdrückt. Dann der Satz, der hängen blieb: „Der Österreicher an und für sich steht auf die Mieselsucht.“

Ausgangspunkt war eine Frage von ServusTV zur jüngsten Krone-Umfrage. Mehr als zwei Drittel der Befragten sind demnach mit der Regierung unzufrieden, 59 Prozent glauben nicht an die angekündigten Reformen. Wie will die Regierung dieses Vertrauen zurückgewinnen?

Schellhorns erste Antwort: „Wir haben einen enormen Rucksack.“ Die Ausgangslage sei schwierig, die Erwartungen hoch, die Geduld gering.

Dann wurde der Staatssekretär grundsätzlicher – und deutlich kritischer in Richtung Medien. Politik stehe nicht nur unter Druck durch die Opposition, sondern auch durch die Mechanik der Berichterstattung. „Man ist zeitweise auch getrieben von der Opposition – auch zu Recht –, man ist aber auch getrieben von Schlagzeilen.“

Oft herrsche eine reine Überschriftenlogik und „kein reflektierter Journalismus mit Pro und Contra“. In diesem Zusammenhang brachte Schellhorn sogar die staatliche Medienförderung ins Spiel: „Jetzt können wir uns gerne darüber unterhalten, wie wir Medienförderung und die Sicherung der Qualitätsmedien dementsprechend fördern oder fördern wollen in Zukunft.“

Negative Schlagzeilen dominierten die öffentliche Wahrnehmung, klagte Schellhorn. „Beim Österreicher an und für sich ist das noch ein bisschen ausgeprägter, wie Bernhard schon gesagt hat. Der Österreicher an und für sich steht auf die Mieselsucht“, erklärte er. Und ergänzte: „Das ist ein Zitat – nicht meines –, sondern eines hochrangigen, leider schon verstorbenen Literaten.“

Gemeint war offenkundig Thomas Bernhard. Allerdings: Bis Redaktionsschluss konnte der exxpress ein entsprechendes Originalzitat in dieser Form nicht finden. Unbestritten ist jedoch, dass Bernhard die Österreicher mehrfach scharf und mit drastischen Worten kritisiert hat.

In „Heldenplatz“ heißt es etwa: „Die Österreicher sind vom Unglück Besessene“, aber auch: „Die Österreicher sind ein Volk völliger Gleichgültigkeit gegenüber ihren katastrophalen Zuständen geworden.“ Kritik an Missständen ist allerdings nicht Gleichgültigkeit – und genau dafür braucht es auch kritische Medien.

Ob Qualitätsförderung im Journalismus künftig von positiven Schlagzeilen abhängen solle, wollte der exxpress daraufhin wissen. Schellhorn wies das umgehend zurück. „Ich kann das überhaupt nicht bestätigen, was Sie gefragt haben – nämlich ob nach positiver oder negativer Medienberichterstattung gefördert werden soll“, sagte er.

Es gehe ihm im Gegenteil um die Demokratie – aber auch um die Funktionsweise des Mediensystems im digitalen Zeitalter. Man müsse „den Diskurs erhalten und die Diskursfähigkeit aufrechterhalten“.

Problematisch sei, dass sich ein falscher Maßstab etabliert habe: „Bei der derzeitigen digitalen Medienförderung ist die neue Auflagenzahl die Clickbait“, sagte Schellhorn. Das sei ein Geschäftsmodell, das durch Algorithmen zusätzlich verstärkt werde – und dabei vor allem die politischen Extreme bediene.

Als Liberaler sehe er das kritisch – ließ aber offen, wie sich diese Sicht konkret auf die künftige Medienförderung auswirken solle. Medien müssten „frei, unabhängig, natürlich kritisch“ sein, sagte Schellhorn – aber eben „fundiert kritisch und nicht mit der Schlagzeile“.

Zum Schluss bemerkte er noch: „Ich habe aber auch Angst um die Demokratie.“