Die Pinken scharren in den Startlöchern: "Wir Neos sind bereit"
Die “Zuckerlkoalition” aus ÖVP, SPÖ und NEOS nimmt Konturen an. Kaum hatte Alexander Van der Bellen Karl Nehammer den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt, brachten sich die NEOS bereits ins Spiel.
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will in ans Ruder in ÖsterreichAPA/APA/HANS KLAUS TECHT
Nach dem Machtwort von Alexander Van der Bellen folgte eine Presseaussendung der NEOS auf dem Fuß: “Der Herr Bundespräsident hat heute eine klare Entscheidung getroffen und einen eindeutigen Auftrag erteilt. Für dieses rasche und klare Vorgehen im Interesse der Menschen in Österreich danken NEOS ausdrücklich.”
Die Pinken mahnten zur Eile: “Die Lage in Österreich lässt es nicht zu, Zeit bei der Suche nach einer neuen, handlungsfähigen Regierung liegen zu lassen.” Es seien dringende Reformen in Sachen Wirtschaft, Bildung, Integration und Budget auf den Weg zu bringen.
NEOS sind für Sondierungsgespräche offen
Die Pinken machten unmissverständlich deutlich: “Wir NEOS sind weiterhin bereit, in einer reformorientierten Regierung Verantwortung zu übernehmen. Für ernsthafte Sondierungsgespräche über eine solche Zusammenarbeit stehen wir zur Verfügung.”
Voraussetzung dafür seien einerseits ein “ehrlicher Reformwille”, andererseits ein “Klima des Vertrauens auf Augenhöhe”. “Die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat legen nahe, dass eine stabile Regierungsbasis zu Stande kommt, weil die Partner dies wollen, nicht weil sie es unbedingt müssen”, hieß es aus den Reihen der NEOS.
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