Die Landeshauptleutekonferenz in Tirol findet ohne Vertreter der Bundesregierung statt.APA/JOHANN GRODER

Politische Eiszeit zwischen Bund und Ländern. Wie oe24 berichtet, wird die Landeshauptleutekonferenz am 19. Juni in Tirol ohne Bundespolitiker stattfinden. Dies habe offiziell nichts mit den umstrittenen Aussagen von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) zu tun. Nach einem „skurrilen Abend“ und Vorwürfen der „Respektlosigkeit“ ist die Stimmung zwischen den Länderchefs und dem SPÖ-Minister jedoch sichtbar angespannt.

Bund bleibt draußen

Aus dem Büro von Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) heißt es, die Konferenz in Tirol sei von Anfang an als reine Länderkonferenz gedacht gewesen. „Die Bundesländer werden intern beraten und Reformvorschläge gemeinsam vorantreiben, um dann in den geordneten Dialog mit dem Bund zu treten“, kündigte Mattle an.

Als aktueller Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz habe er den Bund bereits zu Beginn des Jahres von der Konferenz ausgeladen. „Es war bisher nicht üblich, dass sich Bundesregierungsmitglieder teilweise selbst einladen“, wurde betont.

Eine Woche nach dem Treffen soll die Steuerungsgruppe der Reformpartnerschaft tagen. Die Länder wollen also zunächst unter sich beraten und erst danach das Gespräch mit dem Bund suchen.

„Skurrilster Abend meiner Amtszeit“

Hintergrund der Verstimmung sind Aussagen von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ), die er nach der Konferenz im November in der Steiermark tätigte. Der Minister war damals angereist, reiste jedoch nach dem Abendessen inklusive Nachspeise und noch vor den Arbeitsgesprächen wieder ab. Gegenüber der Kleinen Zeitung sagte Marterbauer: „Das war der skurrilste Abend meiner Amtszeit. Dort wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken.“ Diese Wortmeldung sorgte bei den Landeshauptleuten für Empörung.

Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ), Gastgeber der damaligen Konferenz, sprach von einer „unfassbaren Entgleisung“.

Auch aus Niederösterreich kam deutliche Kritik. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wurde in der Kronen Zeitung wie folgt zitiert: „Es ist tatsächlich skurril, wenn der Finanzminister nur zum Essen kommt und es nicht der Mühe wert findet, auch an den Verhandlungen teilzunehmen.“

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sprach ebenfalls von einer „Respektlosigkeit“.

Mattle selbst stellte mit Blick auf das kommende Treffen in Innsbruck klar: „In Innsbruck wird es keine Regierungsmitglieder geben, die sich selbst einladen oder nach dem Dessert wieder abreisen.“