Empörung über Van der Bellen: "Koalition der Gescheiterten"
Fassungslosigkeit und Empörung bei der FPÖ: Eigenmächtig hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Freiheitlichen Wahlsieger aus dem Rennen um eine mögliche Regierungsbeteiligung genommen – mit einer Begründung, die nicht dem Willen des Wählers entspricht. Salzburgs Landesvize Marlene Svazek findet deutliche Worte.
Salzburgs Landesvize Marlene Svazek findet deutliche WorteAPA/APA
Innenpolitischer Paukenschlag am Dienstag: Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek meldet sich empört zu Wort, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen verkündet hat, dass er die Zweitplatzierte ÖVP mit der Bildung einer tragfähigen Regierungskoalition beauftragt hat – und das, obwohl die FPÖ als Wahlsieger aus den jüngsten Wahlen hervorging! “Es ist ein Theater, das nur ein Ziel hat: Den Wahlsieg der FPÖ realpolitisch nicht anerkennen zu müssen”, betonte Svazek per Aussendung.
Sie malt ein düsteres Bild von der Zukunft Österreichs. “Die Entscheidung des Bundespräsidenten bedeutet, dass sich die Gesamtsituation Österreichs, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht, in den kommenden fünf Jahren weiter verschlechtern und Österreichs ohnehin schon leidender Wohlstand auf dem Spiel stehen wird”, ist Svazek alarmiert.
Sie verortet in den aktuellen Koalitionsplänen eine Abkehr von politischen Usancen, die die FPÖ in allen Bundesländern, wo sie mitregiert, stets eingehalten habe. Ohne die FPÖ, so Svazek, droht der politischen Stabilität und den dringend benötigten Reformen der Todesstoß.
“Für die so dringend benötigten tiefgreifenden Veränderungen braucht es vor allem Durchsetzungskraft, den starken Willen zur Umsetzung und politische Stabilität. Eine Koalition ohne die Freiheitlichen wird diesem Anspruch jedenfalls nicht gerecht”, findet sie.
Mit einem unmissverständlichen Appell beendet sie ihre Abrechnung: “All das kann die FPÖ jedenfalls leisten, eine Koalition der Gescheiterten nicht!”
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Kommentare
Ich bin nur verwundert, dass die ÖVP den schwächsten ihrer Kanzler, der die ÖVP weiter schwächen wird, handeln lässt. Es geht noch tiefer, die Talsohle ist noch nicht erreicht.
Dem Präsidenten ist das wurscht, der hat eh genug Kohle um sich das Leben zu leisten was er will, das Volk ist ihm egal! Wie schon meine Oma sagte, 1901 geboren, dem Kaiser war das Volk egal, heute ist es um nichts anders! Wir, die Kreuzerlmacher haben und hatten nie etwas zu sagen!
Jeztz wurden wir sogar zur Wahldemokratie abgestuft! Ich behaupte es gibt gar keine Demokratie, nur kleine einzelne Diktatoren die sich zu einer vorübergehenden Verschörung einigen. Platzt diese, kommen die nächsten die diese Form von Demokratie weiter führen. Ich glaube der Politik und den MSM keinen einzigen Rülpser mehr!
Glaubt sie denn wirklich das Österreich eine Demokratie ist? Bedenke, egal was du wählst, du bekommst hierzulande immer das Gleiche.
“Eine Koalition ohne die Freiheitlichen wird diesem Anspruch jedenfalls nicht gerecht”
In jedem Fall wird sie dem Willen der Bevölkerung nicht gerecht. Nicht umsonst gaben fast 30% der Österreicher der FPÖ unter Kickl ihre Stimme. In der Schweiz ist man da wesentlich gescheiter, da würden die zwei stimmenstärksten dazu aufgerufen eine Regierung zu bilden. Mit einer von VdB angestrebten Zuckerlkoalition mit dem Ziel einen Kickl zu verhindern würde der Abwärtstrend in Österreich nicht zuletzt von der ÖVP gefördert, nicht gestoppt werden können. Es würde vielmehr die Befindlichkeit eines Nehammer und Vdb befriedigt.
Die Koalition der VERLIERER, die das Volk gar nicht will.
ÖVP hat kräftig an Stimmen eingebüßt. Und so etwas soll eine Regierung bilden?
das was gerade passiert ist Hochverrat am Wahlvolk.
ÖVP/SPÖ/NEOS war bereits VOR der Wahl paktiert.
Dem Kommentar von Frau Svazek ist eigentlich nichts Hinzuzufügen. Ich für meinen Teil, freue mich auf die Regierungsbildung und Dauer dieser. Mich ärgert dabei nur, das die SPÖ an Realitätsverlußt leidet und das seit 3 Jahrzehnten, bei JEDER Wahl nicht mit der FPÖ proklamiert, aber bei JEDER Wahl kleiner wird, und dadurch die ÖVP an/in der Regierung Pragmatisiert (wie es Herr Grosz bereits gesagt hat) die anderen Parteien Neos, allen voran Nato-Beate und Grüne Sekte über Demokratie schwafeln, diese aber am liebsten Abschaffen würden. Ich freue mich daher auf die kommenden Wahlen. Leider wird das dass nächste Trauerspiel und unser Ruin, dieser Verlierer-Regierung, das dieser Kanzler-Loser den von Ihm und Kogler Angerichteten Schaden wieder beheben kann ist eher Unwahrscheinlich.
Also Leute freut euch über länger Arbeiten, Mc Donaldsmenü, mehr Steuern
und weniger Geld zu Leben.
Der Nehammer hat gesagt, das er mit einer ent-Kickl-isierten FPÖ, aber mit ihm als Kanzler regieren würde, aber die FPÖ will das nicht! Falls Kickl den Auftrag eine Regierung zu bilden bekommen hätte, dann würde wird nicht nur er damit ein Problem haben, dann gehen die zerstrittenen Linken, vereint “auf die Straße” und das sind mindestens wieder die “Gegen Blau-Schwarz”-Demos! Denn die linken Parteien SPÖ, Grüne, KPÖ, Wandel /”Keine”, BIER und Liste Madeleine Petrovic haben zusammen 34% und damit mehr als die FPÖ!
Danke an den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, den ich schon mindestens 26 Jahre persönlich kenne für ihre besonnene, bedachte Art und Verantwortung für dieses Land und ohne Bastia Kurz täten die Grünen keiner Bundesregierung angehören!
Die FPÖ wird den erfolgreichsten Parteiobmann ihrer Geschichte rausschmeissen? Wie kann man nur auf so eine Idee kommen?
Das ist natürlich auch klar, das die FPÖ Wähler Sand ins Getriebe streuen werden, wo es nur geht. Und das sind immerhin 30% der Bevölkerung, die man jetzt ausgeschlossen hat. Die genug haben vom Klimabetrug, von der Kriegstreiberei, von der Gesundheitsdiktatur, vom Digitalterror, usw. Die einfach nur ihre alte Normalität wollen. Viel Vergnügen.
Hoffentlich gibt’s GENUG mündige Bürger !
Werden wir bei der steirischen Landtagswahl im November sehen.