EU-Beauftragte sieht tief verankerten Rassismus in Europa

Die Europäische Union verschärft ihren Antirassismus-Kurs – und greift damit erneut tief in gesellschaftspolitische Fragen ein. EU-Koordinatorin Michaela Moua erklärte in Amsterdam, struktureller Rassismus sei in Europa „tief eingebettet“. Rassismus sei „kein Relikt der Vergangenheit“, sondern eine „lebendige Struktur“.

Mit solchen Aussagen zeichnet Brüssel ein drastisches Bild des eigenen Kontinents – und liefert zugleich die Begründung für mehr Eingriffe. Grundlage sind Daten der EU-Grundrechteagentur, wonach fast die Hälfte der Menschen afrikanischer Herkunft Diskriminierung erlebt haben soll.

Die Antwort der EU folgt einem bekannten Muster: mehr Strategie, mehr Vorgaben, mehr Einfluss. Die im Januar beschlossene Antirassismus-Strategie soll Gesetze strenger durchsetzen, nationale Aktionspläne ausbauen und Verwaltungen stärker kontrollieren.

Damit wird deutlich, wohin der Kurs geht: Brüssel beschränkt sich längst nicht mehr auf Wirtschaft und Regulierung, sondern greift zunehmend in gesellschaftliche und politische Grundfragen ein – inklusive historischer Deutungen und Identitätsfragen.

Brisant: Selbst diese Linie reicht manchen Kritikern nicht. NGOs bemängeln, die Strategie gehe nicht weit genug und enthalte keine echte Wiedergutmachung für historische Entwicklungen.