EU-Wahl: Von der Leyen zur EVP-Spitzenkandidatin gewählt
Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört, hat am Donnerstag auf ihrem Parteikongress in Bukarest Ursula von der Leyen zu ihrer Spitzenkandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft gewählt. Sie erhielt 400 von 489 gültigen Stimmen, 89 Delegierte stimmten mit Nein.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erklärte in Bukarest sein Ja zu ihrer Wahl: Sie sei eine “gute und geeignete Kandidatin“. Mit von der Leyen habe die EVP eine sehr erfahrene Kandidatin, die viele Lehren aus ihrer Tätigkeit als Kommissionspräsidentin seit Dezember 2019 habe ziehen können. “Als Kommissionspräsidentin war sie auch immer meine Ansprechpartnerin als Bundeskanzler, wenn es ein bisschen robuster war in den Meinungsunterschiedlichkeiten, wie die Kommission agiert hat.” Er nannte als Beispiele große Fragen wie die Migration oder die Frage des Transits, wo die Verkehrskommissarin Österreich nicht entgegengekommen sei.
“Unser Europa wird von Populisten und Demagogen herausgefordert wie nie zuvor”, erklärte von der Leyen in ihrer Rede vor den Delegierten vor ihrer Kür. “Sie wollen unser Europa zerstören. Wir, die EVP, werden das niemals zulassen”, erklärte die deutsche CDU-Politikerin. Bei den Europawahlen stehe viel auf dem Spiel. Dies sei das “Signal von Bukarest: Die EVP steht für Europa, für die Ukraine, für die Rechtsstaatlichkeit.” Als große Herausforderungen nannte sie unter anderen Asyl und Migration: “Wir Europäer entscheiden, wer nach Europa kommt, nicht die organisierten Menschenschmuggler.” Österreich nannte sie hier als Beispiel: “Wir sind so stolz auf Nehammer für die Stärkung der Außengrenzen und das Angehen der Migration.“
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