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„Islamfeindlich“ – Stadt Wien verweigert Statue in Gedenken an Sobieski: Die Stadt Wien hat Ende 2024 endgültig die Errichtung eines Denkmals für Jan III. Sobieski am Kahlenberg abgelehnt.
Begründung: Es könnte als Bühne für islamfeindliche, ausländerfeindliche oder antitürkische Ressentiments missbraucht werden. Sobieski rettete 1683 Wien vor der osmanischen Belagerung. Die polnische Botschaft kritisiert die Entscheidung scharf, die rot-pinke Stadtregierung verweist auf andere Erinnerungsorte.

Lebensmittel-Hammer der Regierung– Vegetarier bevorzugt: Die österreichische Regierung (ÖVP-SPÖ-NEOS) hat Fleisch nicht in den Warenkorb der steuerbegünstigten Grundnahrungsmittel aufgenommen – MWSt sinkt dort ab Juli 2026 von 10 % auf 4,9 %. Begründung: Budgetrahmen von max. 400 Mio. €/Jahr würde bei Fleisch massiv überschritten; Fokus liegt auf Milch, Eier, Gemüse, Obst, Getreideprodukten.

Zugeständnis an illegale Migranten – Massenlegalisierung in Spanien: Spanien plant per Dekret (geplant für 28. Jänner 2026) die Legalisierung von ca. 500.000 irregulären Migranten, die mindestens 5 Monate im Land leben und bis 31.12.2025 Asyl beantragt haben (inkl. Kinder). Begründung der Sánchez-Regierung: Arbeitskräftemangel beheben, Überalterung entgegenwirken, Sozialsystem & Pensionen sichern. Kritik aus Österreich (Innenministerium): Erzeugt Pull-Effekt und Sekundärmigration nach Europa – Spanien als EU-Ausreißer.

WHO – Kontrollzwang – Welche Entscheidungen derzeit im Hintergrund laufen: Die WHO verhandelt weiterhin Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und einen Pandemievertrag – offener Streitpunkt: PABS-System für fairen Zugang zu Erregern und Gegenleistungen (Impfstoffe, Technologie).
Kritik (u. a.von Dr. Maria Hubmer-Mogg): WHO-Finanzierung zu 80 % zweckgebunden und intransparent, starke Einflussnahme privater Akteure. Österreich hat am 17. Juli 2025 formellen Widerspruch gegen die IHR-Änderungen eingelegt – da sie als völkerrechtliche Verträge wirken, die eine parlamentarische Ratifizierung erfordern.

Regulierungswahn in Brüssel – Plastik-Blumentöpfe & Sanierungs-Bombe: Die USA verlegen massiv militärische Kräfte in den Nahen Osten – darunter den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln, Jets und Raketenabwehr – angesichts stark eskalierender Spannungen mit dem Iran. Iran droht seinerseits mit umfassender Vergeltung, sollte es zu einem Angriff kommen, was die Lage weiter verschärft.