Bernhard Heinzlmaier spricht in eXXpressTV

Dass der zurzeit sehr raue Umgangston im Parlament durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde, denkt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nicht. Allerdings könnten “einzelne politische Positionen Corona-bedingt pointierter geworden” sein – “und vielleicht auch untergriffiger, und vielleicht auch nicht dem Ton des Parlaments angemessen”, wie er gegenüber eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt unterstreicht.

Vor allem zwei Themen haben Sobotka zufolge das vergangene Jahre überlagert: die Pandemie und der Untersuchuungsausschuss, und da wurden die Debatten teils sehr konfrontativ geführt: “Ich würde mir wünschen, dass wir wieder zu einem sehr, sehr sachlichen Umgangston zurückfinden können.” Speziell die persönlichen Untergriffe sollte man unterlassen. “Manche freuen sich sogar, wenn sie einen Ordnungsruf erhalten. Das ist sicher kein reifes Verhalten.” Der mangelnde Respekt zeige sich auch bei der Anrede, etwa wenn Abgeordnete von “dem Herrn Blümel” oder “der Frau Schrammböck” sprechen, und dabei ignorieren, dass die  Genannten auch Regierungsämter repräsentieren.

Wichtig ist für Sobotka vor allem eins: “Parlamentarismus heißt im Wettstreit der Ideen, nicht im Wettstreit der Beschimpfungen zu stehen” – und er sollte sich politischer Instrumente bedienen, nicht anderer Mittel, wie permanenter Anzeigen.

Das komplette Interview, das eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt mit Wolfgang Sobotka geführt hat, sehen Sie auf eXXpressTV in der Sendung “10 vor 8 – die große News-Show am Abend mit Anna Chiara Maria Schreyer” um 19.50 Uhr

Denken Sie, ein besonders aggressiver Umgangston nützt den Oppositionsparteien?