Schnedlitz wettert gegen Messerverbot für Österreich.IMAGO/SEPA.Media

Michael Schnedlitz (FPÖ) attackiert Gerhard Karner (ÖVP) wegen des geplanten Messerverbots: „Das Problem ist nicht das Werkzeug in der Hand eines unbescholten Bürgers, sondern der Kriminelle, der es als Waffe missbraucht.“ Statt der Bevölkerung Taschen- und Jausenmesser wegzunehmen, brauche es konsequenten Grenzschutz und Abschiebungen, so Schnedlitz.

„Politische Bankrotterklärung“

Schnedlitz sieht im Vorgehen des Innenministers ein Ablenkungsmanöver: „Das ÖVP-Totalversagen bei der illegalen Einwanderung und in der Bekämpfung echter Verbrecher soll mit Generalverdacht und der Verfolgung der gesamten rechtschaffenen Bevölkerung kaschiert werden.“

Während Straftäter in Waffenverbotszonen weiter zustechen würden, solle der Bevölkerung das „Jausenmesser und Co“ weggenommen werden. Das sei „eine politische und geistige Bankrotterklärung des ÖVP-Innenministers“.

Rücktritt statt Messerverbot

Für Schnedlitz steht fest: „Wenn man sich das Versagen dieses Innenministers ansieht, dann braucht es in Österreich kein Messerverbot, sondern seinen Rücktritt!“ Karner habe die Grenzen offengelassen, die Bevölkerung hingehalten und wolle nun die „gesamte Bevölkerung entwaffnen“.

Das geplante Verbot sei zudem „der Gipfel der Heuchelei und ein weiteres Puzzlestück im Überwachungs- und Kontrollfetisch der ÖVP“. Betroffen wären „der Jäger, der Handwerker, der Bursche mit dem Taschenfeitel und der Opa mit dem Jausenmesser – aber nicht die Kriminellen“.

FPÖ fordert „Festung Österreich“ und Rücktritt des Innenministers

Die FPÖ fordert stattdessen: „Konsequenter Grenzschutz, eine echte ‚Festung Österreich‘, die sofortige Abschiebung straffälliger Asylwerber und einen umgehenden Asylstopp sowie härtere Maßnahmen gegen echte Verbrecher.“

Des Weiteren verlangt der FPÖ-Generalsekretär den Rücktritt des Innenministers: „Karner ist das Problem, nicht die Bevölkerung, die lange genug unter seiner Unfähigkeit gelitten hat. Seine Politik der offenen Grenzen und der Einsparungen bei der Polizei und der anschließenden Gängelung der Österreicher ist gescheitert. Er ist eine Gefahr für die Sicherheit in unserem Land. Er muss gehen, genauso wie der Rest der Verlierer-Truppe auf der Regierungsbank, bevor unserer Heimat noch mehr Schaden angerichtet wird!“