FPÖ spottet: In 8.000 Jahren ist Karner mit Syrien-Abschiebungen fertig
Während sich die ÖVP für zwei Abschiebungen syrischer Straftäter feiert, hat die FPÖ dafür Hohn und Häme übrig. Generalsekretär Michael Schnedlitz spricht von einer „peinlichen PR-Aktion”.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz spricht von einer „lächerlichen und peinlichen PR-Aktion“.APA/Julian Stratenschulte/ERWIN SCHERIAU / exxpress-Collage
Als „lächerliche und peinliche PR-Aktion“ bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Jubelmeldung des ÖVP-Generalsekretärs Marchetti über die Abschiebung eines Syrers am Donnerstag. „Die Abschiebung eines zweiten syrischen Straftäters ist Bestätigung für die strikte Asylpolitik der Volkspartei“, sagte Marchetti in einer Pressemitteilung.
Der 39-jährige Mann hatte eine zweijährige Haftstrafe wegen eines Sexualdelikts abgesessen. Wegen der Verurteilung wurde ihm der Asylberechtigten-Status aberkannt. Am Donnerstag wurde der Syrer über Istanbul nach Damaskus abgeschoben (der exxpress berichtet). Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) seien weitere Abschiebungen in Vorbereitung.
„In 8.000 Jahren ist er fertig mit seiner groß angelegten Abschiebungsoffensive“
Die FPÖ schiebt Kritik am Innenminister nach: „Man muss festhalten: Über 100.000 Syrer sind hier, zwei hat er jetzt abgeschoben. (…) Das heißt, in 8.000 Jahren ist er fertig mit seiner groß angelegten Abschiebungsoffensive“, kritisiert Schnedlitz gegenüber ServusTV.
Wenn die ÖVP die Abschiebung zweier Straftäter als riesigen Erfolg feiert, während sich „hunderttausende illegale Einwanderer und abgelehnte Asylwerber in unserem Land aufhalten“, dann sei das keine Politik, sondern eine erbärmliche PR-Show, sagt er in einer Pressemitteilung.
Im Juli wurde erstmals seit 15 Jahren ein Syrer in sein Herkunftsland abgeschoben. Das Innenministerium will demnächst auch nach Afghanistan abschieben. Dazu gab es zuletzt Gespräche mit Vertretern der islamistischen Taliban in Wien.
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