APA/ROLAND SCHLAGER

Die FPÖ setzt in der Gesundheitspolitik auf Konfrontation – und fordert eine klare Trennung nach Einzahlungen ins System. FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz verlangt „sofort gesetzliche Maßnahmen“ und stellt die volle Versorgung für Menschen infrage.

Seine zentrale Forderung formuliert Schnedlitz drastisch: „Wer noch nie etwas in unser Gesundheitssystem eingezahlt hat, soll auch keine vollen Leistungen erhalten. Das ist nur fair.“ Begründet wird das mit langen Wartezeiten: „Es kann nicht sein und ist absurd, dass Österreicher ewig auf Termine warten, während für Asylanten sogar künstliche Befruchtungen bezahlt werden und Häftlinge sogar wie Privatpatienten behandelt werden.“

„Pull-Effekt“ und „22 Millionen Behandlungen“

Schnedlitz argumentiert dabei mit Entlastung und Abschreckung zugleich. Seine These: „Das entlastet nicht nur das Gesundheitssystem mit über 22 Millionen Behandlungen für Zuwanderer in den letzten Jahren, damit wird auch der Pull-Effekt für noch mehr illegale Zuwanderung verringert.“

Die Warnung vor einem Systemkollaps setzt er gleich mit anderen Bereichen: „Machen wir das nicht, wird unser Gesundheitssystem genauso kollabieren wie unser Bildungs- und Sozialsystem, weil es für alle drei Systeme schlichtweg keine unbegrenzten Kapazitäten gibt!“

Fokus auf künstliche Befruchtungen

Besonders scharf formuliert Schnedlitz beim Thema Reproduktionsmedizin: „Es ist ein Wahnsinn sondergleichen, dass wir in Österreich mittlerweile Werbung für künstliche Befruchtungen auf Steuerzahlerkosten bei Asylwerbern machen, während heimische Frauen Monate auf einen Termin beim Arzt warten müssen!“

Rundumschlag gegen die ÖVP

Politisch richtet sich die Attacke vor allem gegen die ÖVP und die Regierungskoalition. Schnedlitz spricht von einer „Verlierer-Ampel“ und sagt: „Die ÖVP ist die Wurzel allen Übels!“ Sein Vorwurf: Von „ungeregeltem Asylzugang“ bis „Rundumversorgung im Spital“ beginne alles bei der Einwanderungspolitik. Konkret nennt er: „ÖVP-Innenminister Karner“ habe „versagt“, und das ende „in der Spitalsambulanz“.

Auch die Solidaritätsfrage stellt er: „Ich frage mich ernsthaft, wo die Solidarität dieser Systemparteien mit den Österreicherinnen und Österreichern bleibt, die jahrelang eingezahlt haben, jetzt aber oft monatelang auf einen OP-Termin oder eine Untersuchung warten müssen.“