Fünf nordische Staaten bilden Allianz um illegale Migranten abzuschieben
In Lampedusa ist nicht Schluss. Die Reise illegaler Migranten geht danach weiter, vorbei an den Behörden. Das spüre sogar die nördlichen Länder. Nun haben sich fünf zusammengetan. Sie wollen gemeinsam mehr Abschiebeflüge durchführen, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten fördern und die Zahl an Migranten in Nordafrika reduzieren.
Dänemark verfolgt schon lange eine restriktive Migrationspolitik. Im Bild: Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.APA/AFP/Ritzau Scanpix
Die nordischen Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben sich zusammengeschlossen. Sie wollen gemeinsam die Abschiebung illegal eingereister Migranten erleichtern. Das haben sie bei einem Treffen in Kopenhagen festgelegt. So wollen sie etwa gemeinsame Abschiebeflüge in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex durchführen. Die Migranten aus allen fünf Ländern werden demnach gemeinsam abgeschoben werden.
Überdies wollen sie die Zusammenarbeit mit Drittstaaten intensiveren um Rückführungen zu erleichtern. Die Migrations- und Abschiebeattachés der Länder werden sich diesbezüglich regelmäßig treffen.
Allianz will Aufgaben der EU übernehmen – weil Brüssel scheitert
Besonders weitreichend ist die dritte Vereinbarung, denn eigentlich wäre für sie Brüssel zuständig. Doch die EU-Zentrale scheitert an dieser Aufgabe seit Jahren kläglich. Die Allianz will „irreguläre Migranten“ in Nordafrika bei ihrer Rückkehr in ihre Herkunftsländer unterstützen. Das soll ihre Einreise in die EU und damit die Weiterreise in nordische Staaten von vornherein verhindern. Das geschieht nämlich laufend im Schengenraum „unter dem Radar der Behörden“. Die nordischen Länder planen hierbei, mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammenzuarbeiten, um die Maßnahmen in nordafrikanischen Ländern umzusetzen.
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