Mit ihrer plötzlich Absage für die EU-Wahl stößt Gewessler Grünen-Parteichef Kogler vor den Kopf.

Schuld an dem Fiasko ist Klimaministerin Leonore Gewessler. Sie war lange Zeit als grüne Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vorgesehen. Nach langer Bedenkzeit konnte sie sich aber doch nicht dazu durchringen und hat nun kurz vor dem geplanten Bundeskongress der Grünen am 16. Dezember abgesagt.

Ihr Entscheidung vor einigen Tagen sei „völlig überraschend“ gewesen. „Das ist ein Desaster“, meinten Parteikreise gegenüber dem Kurier. Damit stehen die Grünen ein halbes Jahr vor der so wichtigen EU-Wahl ohne Spitzenkandidatin da.

Das Dumme: Beim Bundeskongress soll auch die Liste für die EU-Wahl bestätigt werden. Doch diese Liste steht damit noch nicht.

Grünen-Geschäftsführerin nennt aufgewühlte Stimmung nach Hamas-Terror als Grund

Das ist der eigentliche Grund für den Aufschub, wie Insider berichten. Sie widersprechen damit Grünen-Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev. Sie begründete die Verschiebung offiziell mit der „verschärften Stimmung“ seit dem Hamas-Terroranschlag: Die Stimmung habe sich gegenüber der jüdischen Bevölkerung verschärft. „Die Auswirkungen spüren wir auch in Österreich, wo die Polarisierung merkbar zunimmt.“

Stoytchev meinte, dass ein zu früh begonnener Wahlkampf kontraproduktiv sei angesichts der jetzigen Atmosphäre: „Wahlkämpfe, so ehrlich müssen wir sein, tragen in der Regel zur Zuspitzung und Polarisierung bei. Und die Ernennung der Kandidatinnen und Kandidaten für eine Wahl ist meist Startschuss für einen Wahlkampf. Als Grüne haben wir daher beschlossen, dass es besser ist, nicht frühzeitig, kurz vor Weihnachten, in den Europawahlkampf zu starten.“

Verschiedene Namen werden als mögliche Nummer eins bei der EU-Wahl genannt

In Wahrheit läuft zurzeit die Suche nach einer neuen EU-Spitzenkandidatin. Nach wie vor ist unklar, wer die Nummer eins für die Grünen sein wird. Die Gerüchteküche tobt. Mehrmals wurde der Name der politisch völlig unerfahrenen Klimaaktivistin Lena Schilling genannt. Aber auch dass Justizministerin Alma Zadić nach Brüssel wechselt, wird nicht ausgeschlossen.

Mit 22 Jahren nach Brüssel? Lena Schilling könnte anstelle von Gewessler EU-Spitzenkandidatin der Grünen werden.APA

Für die kleinere Regierungspartei ist das alles höchst unangenehm. Schließlich war schon alles geplant: Die Location in Graz und das Program. 300 Grünen-Delegierte aus ganz Österreich hatten bereits die Einladung erhalten.