Hafenecker: „Remigration ist das Gegenteil von Migration – also Rückreise“

In „exxpress live“ wurde unter anderem über Migration, die Menschenrechtskonvention, Ukraine-Hilfen und den Ausbau von Windkraft diskutiert. Mit dabei waren Ralph Schöllhammer und Christian Hafenecker.

Christian Hafenecker verteidigte den von der FPÖ verwendeten Begriff „Remigration” offensiv: „Das Gegenteil von Migration ist Remigration, also Rückreise.” Damit seien jene Personen gemeint, die keinen Asylgrund mehr hätten oder nie einen Anspruch gehabt hätten, und die konsequent zurückgeführt werden sollten. Er verwies auf fast 100.000 Syrer im Land, obwohl „der objektive Fluchtgrund weggefallen“ sei. Zudem kritisierte er, dass Abschiebungen oft nur EU-interne Rückführungen beträfen. Wirkliche Rückführungen in Herkunftsländer seien viel zu selten.

Ralph Schöllhammer ging sogar noch einen Schritt weiter: Es gehe nicht nur um Sozialkosten oder Kriminalität, sondern um Identität. „Ich habe nur Plan A: Plan Austria.“ Während Migranten theoretisch in ihre Herkunftsländer zurückkehren könnten, hätten Österreicher nur dieses Land. Zu viel Migration gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Solidarität und die kulturelle Kontinuität.

Hafenecker forderte einen „sofortigen Stopp“ weiterer Zuwanderung, strengere Kontrollen, Sachleistungen statt Geldflüsse und notfalls Druck auf Herkunftsstaaten – etwa durch das Streichen von Entwicklungshilfe, wenn diese ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen.

Laut Hafenecker müsse auch die Europäische Menschenrechtskonvention „an neue Realitäten angepasst“ werden. Sie sei in einer anderen historischen Situation entstanden und berücksichtige globale Migrationsbewegungen nicht ausreichend. Am Folterverbot wolle niemand rütteln, wohl aber an der Frage, ob jede Rückführung automatisch unmöglich sei. Schöllhammer ergänzte, Europa leide zunehmend an „kulturellem Selbsthass“ und es fehle der Mut, eigene Interessen selbstbewusst zu vertreten.

Beim Thema Ukraine-Hilfen wurde Ungarns Veto angesprochen. Während in Brüssel weiterhin Milliarden fließen, wächst in Teilen der Bevölkerung die Skepsis, ob Europa diese Belastung noch lange tragen kann.

Und auch die Energiepolitik sorgt für Spannungen. Hunderte neue Windräder sollen entstehen. Für die einen ist dies ein notwendiger Schritt in Richtung Unabhängigkeit, für die anderen ist es ein weiterer massiver Eingriff in die Landschaft und Lebensrealität – und das ohne eine breite gesellschaftliche Debatte.

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