FPÖ-Landeschef Manfred HaimbuchnerAPA/HANNES DRAXLER

Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner hat im Gespräch mit der Krone scharfe Kritik am ORF geübt und umfassende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Besonders die Berichterstattung über die Bundesländer stehe aus seiner Sicht massiv in der Kritik.

Haimbuchner stellt dabei grundsätzlich infrage, ob eine echte Entpolitisierung des ORF überhaupt möglich sei. „Die Frage ist, ob tatsächlich eine Entpolitisierung stattfinden kann bei einem Unternehmen, wo man das Gefühl hat, dass 80 bis 90 Prozent der Redakteure einen ganz klar linken Auftrag verfolgen“, sagte der FPÖ-Politiker.

Kritik an Programm und Bundesländer-Berichterstattung

Besonders kritisch sieht Haimbuchner die Prioritäten des Senders. Aus seiner Sicht erfülle der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht ausreichend.

„Man muss sich auch fragen, warum der ORF drei Sender betreibt, auf denen amerikanische Serien laufen“, erklärte er. Gleichzeitig würden aus seiner Sicht die Bundesländer vernachlässigt.

Vor allem die Rolle der Landesstudios sieht Haimbuchner kritisch. „Nicht einmal eine halbe Stunde Fernsehberichterstattung täglich für ein Bundesland halte ich für beschämend“, sagte er.

Seiner Meinung nach brauche es deshalb eine deutlich stärkere föderale Ausrichtung des ORF.

U-Ausschuss und Ende der ORF-Abgabe

Auch politisch könnte die Debatte noch Fahrt aufnehmen. Haimbuchner zeigte sich offen für einen möglichen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum ORF.

„Gute Idee. Das ist Entscheidung des Parlamentsklubs, aber ich kann dem was abgewinnen“, sagte er. Noch wichtiger sei ihm allerdings eine andere Maßnahme: die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe.

Landtagswahl im Blick

Das Interview fand rund eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Oberösterreich statt, die bereits jetzt als politisch richtungsweisend gilt. Haimbuchner betonte dabei erneut, dass für ihn klar sei: Die stimmenstärkste Partei sollte den Landeshauptmann stellen.

„Es ist so, dass der Wähler am Wort ist“, sagte der FPÖ-Landeschef.

Gleichzeitig stellte er klar, dass er trotz möglicher Zugewinne kein Anhänger absoluter Mehrheiten ist: „Ich bin eigentlich überhaupt kein Freund von absoluten Mehrheiten. Ich bin schon einer, der davon ausgeht, dass Leute zusammenarbeiten sollten.“

Damit macht Haimbuchner deutlich: In Oberösterreich könnte die politische Debatte in den kommenden Monaten deutlich an Schärfe gewinnen – nicht zuletzt rund um den ORF.