Hinter den Kulissen der NEOS: Droht ein pinkes Knittelfeld?
Die Kritik an Beate Meinl-Reisinger nimmt zu – öffentlich wie parteiintern. Umstrittene Auftritte, Personalentscheidungen und politische Weichenstellungen sorgen für Unruhe. Im NEOS-Klub wächst die Anspannung spürbar.
APA/GEORG HOCHMUTH
Die Diskussionen rund um Beate Meinl-Reisinger reißen nicht ab. Ob Opernball-Auftritt mit eigener Loge oder politische Schwerpunktsetzungen im Außenministerium – die NEOS-Chefin sieht sich seit Wochen mit anhaltender Kritik konfrontiert. Der Ballbesuch, bei dem sie als einzige Regierungsvertreterin eine eigene Loge nutzte, sorgte etwa für politische Debatten über Kosten und Symbolik.
Zugleich wird es parteiintern schwieriger. Besonders wirtschaftsliberale Kräfte fühlen sich zunehmend marginalisiert. Etwa die Entscheidung gegen den langjährigen NEOS-Politiker Gerald Loacker bei der Besetzung eines EU-Postens wurde innerhalb der Partei kontrovers aufgenommen. Auch frühere Personalmaßnahmen, etwa die Absetzung von Veit Dengler als außenpolitischer Sprecher, wirken nach und werden als Signal für einen strikteren Führungsstil interpretiert.
Weitere NEOS-Politiker in der Kritik
Doch nicht nur Meinl-Reisinger sorgt für Stirnrunzeln: Auch Staatssekretär Sepp Schellhorn machte Schlagzeilen, als er die Österreicher als „mieselsüchtig“ bezeichnete. Bildungsminister Christoph Wiederkehr wiederum geriet mit seinem „Plan Z“, Latein zurückzudrängen, massiv unter Druck.
In einem offenen Brief und einer Petition fordern zahlreiche Prominente den uneingeschränkten Erhalt von Latein als vollwertiges Unterrichtsfach mit mindestens zwölf Wochenstunden. Zu den Unterzeichnern zählen die Literaten Peter Handke und Elfriede Jelinek sowie Physik-Nobelpreisträger Anton Zeilinger.
Einige Mandatare sollen schon länger unzufrieden sein. Darunter auch Nikolaus Scherak, der bereits mit kritischen Aussagen zum eigenen Regierungsteam auf sich aufmerksam machte. Der exxpress berichtete.
Für zusätzliche Diskussion sorgt aktuell auch die im Außenministerium eingerichtete NEOS-Koordinierungsstelle. Laut parlamentarischer Anfrage belaufen sich die jährlichen Kosten auf rund 700.000 Euro.
Im Klub wird die Frage, ob die Partei geschlossen hinter ihrer Chefin steht, leiser – aber spürbarer – gestellt. Es sieht danach aus, als ob die Regierung zur Zerreißprobe für die NEOS wird. Droht nun ein pinkes Knittelfeld?
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