Hinter den Kulissen: Stockers Strategie zwischen Buddha und Churchill

„Ein Weiter wie bisher ist nicht möglich“ – das war den Regierungsparteien zum Jahreswechsel 2025/26 klar. Immer brav alles im Konsens, ohne Streit und in Harmonie und Eintracht über die Bühne zu bekommen, gehe sich auf Dauer nicht mehr aus. Dem Kanzler, dem Vize und der Außenministerin dämmerte: Ohne medial breit ausgetragene Auseinandersetzungen wirkten selbst – aus Sicht der Regierung – große Würfe wie die Industriestrategie, der Asylpakt oder das Billigstromgesetz wie Minimalkompromisse. Zu friedfertig wirkte die Regierung, zu wenig spektakulär die Erfolge. So erzählen es zumindest Insider aus allen drei Parteien gegenüber dem „exxpress“.

Vor einem Jahr war das noch anders gewesen. Nach einem wilden EU-Wahlkampf und einem noch heftigeren Nationalratswahlkampf sowie darauffolgenden gleich drei Anläufen zur Regierungsbildung sehnten sich die Menschen im Land nach Ruhe und Frieden. Eilig einberufene Pressekonferenzen, lauthals verkündete Forderungen im Zuge von Verhandlungen und dramatische Analysen über sensationelle Wendungen, Taktiken und Strategien im Regierungspoker hatten dafür gesorgt, dass die Bevölkerung zu Beginn 2025 von lauter Politik die Nase voll hatte. Ein „Buddha von Wien“, wie die „Kronen Zeitung“ den neuen Kanzler Christian Stocker titulierte, sollte das nun richten. Jemand, der die Lage beruhigte, die Regierungsgeschäfte moderierte und die oben erwähnte Harmonie von drei unterschiedlichen Parteien medial inszenierte und zur Schau stellte.

Schon im Herbst, spätestens gegen Ende des Jahres 2025, hatte die Bevölkerung langsam, aber sicher auch davon wieder die Nase voll. Der Appetit nach Ecken und Kanten, nach jemandem, der auf den Tisch haut, wurde wieder stärker. Keineswegs derart brutal, wie das der Präsident in den Vereinigten Staaten an den Tag legte, und schon gar nicht, wie der russische Präsident dies in der Ukraine gewaltsam vorführte. Aber zumindest ein bisschen mehr Disruption stand auf dem Wunschzettel der Bevölkerung. Also weniger „Buddha“, schon eher mehr „Churchill“. Eine Zeitung hatte Kanzler Stocker aufgrund äußerer Ähnlichkeiten mit dem ehemaligen britischen Premier Winston Churchill verglichen und ihn „Austro-Churchill“ genannt.

Es scheint, dass sich die Regierungsparteien dazu entschieden haben, dem Wunsch der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Dem Vernehmen nach könnte man in vertraulichen Gesprächen der Parteispitzen zum Jahreswechsel übereingekommen sein, nach einem aus ihrer Sicht gelungenen harmonischen Start mit der Regierungsklausur Anfang Jänner eine neue Phase in der Regierung einzuleiten. Eine Phase der Disruption, in der sich die drei letztlich doch völlig unterschiedlichen Parteien Freiräume zur Profilierung gegenseitig zubilligen. Dass es eine solche Vereinbarung geben könnte, zeigt sich zumindest anhand realer Beispiele, die sich in den letzten Wochen aufgetan haben. Da wäre als Erstes zu nennen der Ausritt von Andreas Babler, SPÖ-Chef und Vizekanzler, in der ORF-Pressestunde. In dieser preschte der rote Spitzenmann in seinem Leibthema, der Inflation, mit einer Liste an Lebensmitteln vor, für die die Mehrwertsteuer gesenkt werden sollte. Scheinbar unabgestimmt. Das vermittelten zumindest ÖVP und insbesondere die NEOS, die sich überrascht zeigten. Der nächste Ausritt erfolgte durch die Pinken. Konkret verkündete NEOS-Bildungsminister Christoph Wiederkehr eine Bildungsreform, von der weder ÖVP noch SPÖ vorab informiert waren, wie von diesen hinter vorgehaltener Hand kundgetan wurde. Das Aus für das Unterrichtsfach Latein ließ besonders bei den Türkisen die Telefonleitungen im Bürgerservice erglühen.

Der letzte Auftritt, der in eine solche mögliche Choreografie passen würde, war die Kanzler-Rede von ÖVP-Chef Christian Stocker vergangene Woche. Bei dieser überraschte der Regierungschef mit einer Ankündigung: Er servierte dem Publikum eine Volksbefragung über die Verlängerung der Wehrpflicht und garnierte dies mit nicht minder kontroversiellen Vorstößen, wie eine Einschränkung der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber. Alles unabgestimmt mit SPÖ und NEOS, hieß es dazu hinter vorgehaltener Hand.

Beobachter hörten genau hin, als Stocker das Motto seiner Rede bekannt gab. „Mut, Fleiß und Taten“, eine Anspielung auf die „Blut, Schweiß und Tränen“-Rede von Winston Churchill. Die Tageszeitung „Heute“ zitierte in einer ausführlichen Analyse diese Woche mehrere Strategen aus allen drei Regierungsparteien. Einer davon ließ aufhorchen. Er ließ wissen, die Regierung versuche nun nach einem Jahr des Konsenses ein wenig mehr Disruption – und nannte dies „Disruption im Konsens“.

Ob es eine solche Vereinbarung der Parteispitzen der Regierung tatsächlich je gab, ob wir deren Umsetzung derzeit erleben oder ob es sich bei all dem nur um Zufälle handelt, wird die Öffentlichkeit möglicherweise nie erfahren. Genauso unklar bleibt, ob diese Strategie – so es sie denn gibt – den Erfolg zeigen wird, den sich die Parteispitzen offenbar davon versprechen. Nämlich die FPÖ mit Herbert Kickl in den Umfragen einzuholen. Nur eines ist fix: Der „exxpress“ wird weiter beobachten – und berichten.