Deutschlands Gesundheitsminister Karl LauterbachAPA

Die Impfpflicht wurde in Österreich bereits beschlossen – der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach bezeichnete diesen Schritt als “Meilenstein”. Jetzt will Deutschland nachziehen – zumindest wurde ein Gesetzesentwurf von sieben Abgeordneten der Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grünen angekündigt. Wie am Freitag bekannt wurde, werden die betroffenen Abgeordneten nach der für den kommenden Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf arbeiten.

„Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten“, heißt es weiter.

Ziel sei es für die Herbst- und Wintersaison vorbereitet zu sein

Das Ziel der Koalitionsfraktionen sei eine „nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete“ Lösung. „Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Wintersaison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern.“

Unterzeichnet wurde das Schreiben von den Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt (alle SPD), Janosch Dahmen und Till Steffen (beide Grüne) und den Abgeordneten Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (alle FDP).