Kickl reicht's: Protokolle des "Corona-Regimes" endlich offenlegen!
Nach der teilweisen Veröffentlichung von Protokollen der Corona-Kommission in sozialen Medien wittert FPÖ-Chef Herbert Kickl in Österreich ein ähnliches Vorgehen der Politik wie in Deutschland. In beiden Ländern sei gegen den Rat der Experten ein “Corona-Zwangsregime” mit überzogenen Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung aufgezogen worden. Kickl fordert eine schonungslose Aufklärung durch eine Offenlegung aller damaligen Empfehlungen der Corona-Gremien.
„Diese Protokolle liefern nämlich erste Hinweise darauf, dass Schwarz-Grün genauso wie die deutsche Bundesregierung bei Corona gehandelt hat: Es wurde mit Panikmache agiert und Maßnahmen im Zuge des Corona-Zwangsregimes gesetzt, die von ihrer Härte her offenbar im Widerspruch zu den Einschätzungen und Empfehlungen der Mitglieder dieser Expertenkommissionen standen”, behauptet Kickl in einer Aussendung der Freiheitlichen. Schulschließungen, wie sie von der Regierung verordnet habe, ausgesprochen hätten die Experten der Corona-Kommission nicht gefordert und stattdessen sogar für eine Offenhaltung plädiert hat.
In den Protokollen soll laut Kickl auch festgehalten worden sein, dass die Vorverlegung der Sperrstunde in der Gastronomie keinen nachweisbar positiven Effekt erbracht habe.
Der FPÖ-Chef fordert deshalb “eine echte Aufarbeitung des Corona-Regimes”. Die Tiefpunkte dieses “Corona-Zwangsregimes” (Kickl) seien die Impfpflicht und der Lockdown für Ungeimpfte. Die Offenlegung aller Corona-Gremien-Protokolle könne daher nur der Ausgangspunkt für die Aufarbeitung der Regierungspolitik sein.
Zusätzlich fordert der FPÖ-Chef eine Offenlegung aller Erklärungen zu „Conflicts of Interest‘, also der Erklärungen zu möglichen Interessenskonflikten der Mitglieder der Corona-Gremien. Kickl vermutet “eine ganze Reihe an Interessenskonflikten und Befangenheiten”.
Waren Mitglieder der Corona-Kommissionen befangen?
Der FPÖ-Chef fordert deshalb “eine echte Aufarbeitung des Corona-Regimes”. Die Tiefpunkte dieses “Corona-Zwangsregimes” (Kickl) seien die Impfpflicht und der Lockdown für Ungeimpfte. Die Offenlegung aller Corona-Gremien-Protokolle könne daher nur der Ausgangspunkt für die Aufarbeitung der Regierungspolitik sein.
Zusätzlich fordert der FPÖ-Chef eine Offenlegung aller Erklärungen zu „Conflicts of Interest‘, also der Erklärungen zu möglichen Interessenskonflikten der Mitglieder der Corona-Gremien. Kickl vermutet “eine ganze Reihe an Interessenskonflikten und Befangenheiten”.
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