Koalition unter Druck: Krise im Nahen Osten und schlechte Umfragen zum Jubiläum
Ein Jahr ist die erste Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos nun im Amt – und ausgerechnet zum Jubiläum ziehen dunkle Wolken auf. Der neue Krieg im Nahen Osten droht der wirtschaftlichen Lage weltweit weiter zuzusetzen. Steigende Öl- und Gaspreise könnten Österreich schon bald täglich beschäftigen.
Im ORF-Dreierinterview versuchten Kanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) dennoch Zuversicht zu verbreiten. Man habe aus der Energiekrise nach dem Ukrainekrieg gelernt, betonte Stocker. „Mit Energie- und Preisgesetzen haben wir Möglichkeiten geschaffen, steigenden Preisen entgegenzuwirken.“
Konkrete Markteingriffe wollte die Regierung aber noch nicht ankündigen. „Wir sind noch weit von den Preisentwicklungen wie 2022 entfernt“, so der Kanzler. Babler ergänzte: „Wir beobachten das ganz genau – Preisdeckel kommen, wenn sie notwendig sind.“ Auch neue Migrationsbewegungen durch den Iran-Konflikt sieht die Regierung derzeit nicht.
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