Koalitionen auf dem Prüfstand: Die letzte Schwarz-Rot-Bastion in den Ländern wackelt
Schwarz-Blau könnte Schwarz-Rot als häufigste Variante ablösen. In Vorarlberg stehen Zeichen auf vierte VP-FP-Konstellation, in drei Ländern arbeiten derzeit noch VP und SP zusammen.
Bei der Landtagswahl in der Steiermark steht eine von drei VP-SP-Regierungen in den Ländern auf dem Prüfstand. Derzeit hält sich diese Variante mit Schwarz-Blau noch die Waage. Sollte die Regierungsbildung in Vorarlberg – wie erwartet – ebenfalls eine Zusammenarbeit der Volkspartei mit den Freiheitlichen bringen, dann gerät die ehemals “Große Koalition” in den Ländern ins Hintertreffen. Der Urnengang in der grünen Mark könnte das Missverhältnis dann noch einmal ausbauen.
Derzeit liefern sich ÖVP, SPÖ und Freiheitliche in der Steiermark mehr oder weniger ein Rennen um den ersten Platz. Zuletzt war der Vorsprung der FPÖ auf die in den Umfragen zweitplatzierte ÖVP geschmolzen. Ob die Koalitionsverhandlungen im Bund Auswirkungen auf den Ausgang der Landtagswahl haben werden, bleibt abzuwarten. Bei der Nationalratswahl holte die FPÖ in der grünen Mark jedenfalls mehr als 32 Prozent der Stimmen und wurde mit Abstand stärkste Kraft.
Schwarz-Blau für Vorarlberg
Die Landtagswahl in Vorarlberg am 13. Oktober hatte der dort regierenden schwarz-grünen Landesregierung deutliche Verluste beschert. Mittlerweile verhandelt Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) dort mit dem freiheitlichen Landeschef Christoph Bitschi über eine künftige Regierungszusammenarbeit. Damit dürfte nicht nur die letzte Regierungsbeteiligung der Grünen in einer Koalition bald Geschichte sein, auch die “Modefarbe” Schwarz-Blau könnte damit in den Bundesländern Zuwachs erfahren. Bereits im vergangenen Jahr waren mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue ÖVP-FPÖ-Regierungen dazu gekommen, in Oberösterreich regieren die Parteien bereits seit 2015 gemeinsam.
Nach den Landtagswahlen im Vorjahr in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition auf Landesebene (die “Dirndlkoalition” aus ÖVP, Grünen und NEOS) abgewählt. In Niederösterreich schmiedete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten einen Pakt mit der FPÖ. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen – und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.
Jedenfalls vorbei sind die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern – als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ – am Ruder, nun dürfte ihnen mit Vorarlberg die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhanden kommen. Proporzmäßig sind sie freilich noch in Wien und Oberösterreich vertreten.
Ein Überblick über die derzeitigen Landesregierungen: Aktuell halten sich Schwarz-Blau und Schwarz-Rot bei den häufigsten Koalitionsvarianten auf Länderebene die Waage. Die “Große Koalition” von ÖVP und SPÖ gibt es aktuell noch in der Steiermark, in Kärnten seit 2013 (von der SPÖ dominiert) sowie in Tirol seit 2022. In Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg ist die Modefarbe Schwarz-Blau. Jeweils einmal gibt es neben Schwarz-Grün in Vorarlberg, das bald Geschichte sein dürfte, Rot-Pink in Wien und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige “Absolute”, nämlich jene der SPÖ im Burgenland. (APA/red)