Koalitionsverhandlungen in Sackgasse: NEOS stellen sich erneut quer

Das geht ja gut los! Die geplante  Regierungsbildung zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird erneut von Streit überschattet. Diesmal steht das Justizministerium im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Noch am frühen Nachmittag war hinter verschlossenen Türen von “intensiven, aber konstruktiven Gesprächen” die Rede, doch mittlerweile dürften sich die Fronten wieder verhärtet zu haben. Eine Einigung ist heute jedenfalls nicht mehr in Sicht – stattdessen dürfen sich die Österreicherinnen und Österreicher auf eine Stellungnahme der Parteichefs am Abend einstellen.

Bereits in den vergangenen Tagen kursierten Gerüchte, dass sich die Koalitionsverhandlungen an einer zentralen Personalfrage festfahren könnten. Zwar war man sich ursprünglich weitgehend einig, dass das Justizministerium unabhängig besetzt werden soll – doch jetzt fordern gleich zwei Parteien das Ministerium für sich. Der Zwist erinnert an frühere Konflikte um die Ressortverteilung, die schon die blau-schwarzen Regierungsverhandlungen in eine Sackgasse geführt haben.

Insbesondere die NEOS beharren darauf, das Justiz-Ministerium in ihren Einflussbereich zu bringen. Im Gespräch sind außerdem die Außen-Agenden sowie das Bildungsministerium für die Pinken, die sich wohl mit maximal zwei Ministerien begnügen müssen.

Mittlerweile macht die ÖVP aber deutlich, dass sie das Justizministerium lieber in eigener Hand hätte – ein Plan, der bei SPÖ und NEOS auf entschiedenen Widerstand stößt. Letztere wittert darin einen Versuch, parteipolitischen Einfluss auf die Justiz auszuüben und fordert stattdessen das Ministerium für sich.

Wie es nun weitergeht, bleibt offen. Eine Einigung ist heute jedenfalls nicht mehr in Sicht – stattdessen wird eine Stellungnahme der Parteichefs am Abend erwartet.