Neuer Ampel-Streit! Treffen mit Van der Bellen abgesagt
Schwarz-Rot war bereits auf der Zielgeraden, da ist es am Freitag überraschend zu einem Paukenschlag gekommen: Das geplante Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist von den Parteichefs kurzfristig abgesagt worden. Alle Details hier.
Bundespräsident Alexander Van der BellenAPA/MAX SLOVENCIK
Die Verhandlungen über die künftige Regierungskoalition stocken derzeit, wie der “Standard” meldet. Der Grund: Die zentrale Streitfrage über die Besetzung der Ministerien für Justiz und Äußeres konnte bislang nicht geklärt werden.
Insbesondere das Justizministerium sorgt für Spannungen: Die Volkspartei, die zuvor signalisiert hatte, auf das Ressort zu verzichten, soll nun doch Anspruch darauf erheben. Dies führt zu Widerstand bei den NEOS, die mit Verweis auf ihre Reformpläne ebenfalls Interesse an der Ressortführung bekunden.
Die Verhandler haben daher kurzfristig die Präsidentschaftskanzlei darüber informiert, dass sie für den heutigen Freitag doch keinen Termin beim Bundespräsidenten benötigen.
Entscheidung erst in der kommenden Woche
Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, es gebe weiteren Klärungsbedarf. Trotz der Verzögerung herrscht dem Vernehmen nach weiterhin Zuversicht, dass eine Einigung erzielt werden kann – allerdings wird das dann wohl erst in der kommenden Woche der Fall sein.
Für den Abend jedenfalls haben die drei Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS eine gemeinsame Stellungnahme angekündigt, um die Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungen zu informieren.
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