Konflikt in der schwarz-roten Koalition: Dornauer sorgt für Zündstoff
Mit einem Vorstoß, der 50 Millionen Euro aus den Übergewinnen des Landesenergieversorgers Tiwag an die Tiroler Haushalte zurückzahlen und für die Kinderbetreuung reservieren soll, stellt sich der ehemalige Tiroler SPÖ-Chef gegen die Koalitionsdisziplin.
APA/WOLFGANG EDER
Abgeordneter Georg Dornauer, der für seinen Alleingang bekannt ist, wird von den Spitzen der SPÖ und der ÖVP scharf kritisiert. Das Koalitionsabkommen sieht vor, dass Anträge nur gemeinsam eingebracht werden. Deswegen kam es heute zwischen ÖVP-Klubchef Jakob Wolf, SPÖ-Klubobfrau Elisabeth Fleischanderl und Georg Dornauer Beratung über die weitere Vorgangsweise.
Opposition im Einklang
Die Grünen und die FPÖ Tirol haben ebenfalls angekündigt, im Oktober-Landtag beinahe gleichlautende Anträge einzubringen.
Für seinen Vorstoß benötigt Dornauer die Unterstützung von mindestens drei Abgeordneten. Sollte er weiterhin vorangehen, sind Konflikte mit der Koalition vorprogrammiert – aber auch Respekt innerhalb der Opposition.
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