Kurz hält erste Rede als Klubobmann: "Steuerreform wird für alle Menschen spürbar"

In seiner ersten Rede als ÖVP-Klubobmann versprühte Sebastian Kurz viel Optimismus und Zuversicht. Häufiger und langer Applaus seiner Fraktion begleitete seine Ausführungen. Die Oppositionsparteien applaudierten kein einziges Mal – was bei der ersten Rede eines neuen Klubobmanns durchaus unüblich ist.

Kurz verwies vor allem auf das Wirtschaftswachstum von vier bis fünf Prozent, und auf eine Arbeitslosigkeit unter dem Vorkrisen-Niveau. Gleichzeitig lobte er die Steuerreform: “Debatten im Hohen Haus haben eine klare Struktur: Die Regierung ist dafür, Opposition dagegen. Doch das Schöne an einer Steuerreform ist: Am Ende des Tages wird sie für die Menschen spürbar.”

Alle Menschen würden nun vom Aufschwung profitieren. Das gewährleiste die Steuerreform, weil sie kleine und mittlere Einkommen, Familien und Pensionisten – “all jene, die ihr Leben lang gearbeitet haben” – entlaste. Kurz erwähnte die Erhöhung des Familienbonus und die Senkung der Lohnsteuer. Selbst diejenigen profitierten, die gar keine Steuern zahlen. Eine Familie etwa mit zwei Kindern, in der beide Eltern arbeiten und ein durchschnittliches Einkommen haben, werde mit mehr als 2000 Euro pro Jahr entlastet. Manche Familien müssten dank Familienbonus überhaupt keine Steuern mehr zahlen.

Auch auf die Stärkung des Wirtschaftsstandorts ging Kurz ein: “Man kann nun sagen: Das nützt nur den Unternehmen. Aber gerade in der Corona-Zeit haben wir gesehen, wie wichtig die Wirtschaft ist. Die schönsten Erlebnisse meiner Regierungszeit waren es, als sich Unternehmen entschlossen haben, nach Österreich zu gehen und Arbeitsplätze zu schaffen.”

Mit Blick auf die Ökologisierung erklärte der neue ÖVP-Klubobmann: “Ich bin gegen Holzhammer-Methoden.” Deshalb habe man eine schrittweise Umstellung eingeleitet, “um mittelfristig einen Lenkungseffekt zu schaffen: Umweltschädliches Verhalten wird teurer, umweltschonendes zahlt sich aus. Das ist verantwortungsvoll: Das sind wir der Schöpfung und unserer Umwelt schuldig.”

Verantwortungsvoll sei das Budget auch mit Blick auf die Senkung der Schuldenquote. Es sei gewährleistet, “dass keine Überschuldung der Republik stattfindet und wir bei der nächsten Krise genauso handlungsfähig sind, wie wir es diesmal waren.”

Abschließend kam Sebastian Kurz auch noch auf die Corona-Krise zu sprechen: “Wir stehen gut da. Der Grund dafür ist, dass wir die Pandemie unter Kontrolle haben, und dass wir durch die Impfung zur Normalität zurückkehren konnten. Nicht nur um unsere Gesundheit zu schützen, sondern auch im Sinne der Wirtschaft, müssen wir daher beim Impfen vorankommen.”  All jene sollten ihre dritte Impfung erlangen, die sie brauchen.